Kämmerer hofft auf Soforthilfe vom Land
Erhält Wuppertal wie die Stadt Münster im Jahr 2014 eine schnelle Finanzspritze?
Auf die Stadt kommen Reparaturen in Millionenhöhe zu, da sie nicht gegen Unwetter wie am Dienstag versichert ist. „Wie hoch die Kosten ausfallen, steht erst nach einer umfassenden Bestandsaufnahme fest, aber es handelt sich um Millionenbeträge. Fest steht auch, dass wir um die Reparaturen nicht herumkommen werden. Es wird am Geld nicht scheitern. Das Geld müssen wir aber an anderer Stelle im Haushalt zusammenkratzen. Neue Schulden dürfen wir nicht aufnehmen, denn Reparaturen sind keine Investitionen. Die Folgen des Unwetters treffen die Stadt in einer Phase der finanziellen Erholung besonders hart“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig.
Der Kämmerer hat den Wunsch, dass Wuppertal wie 2014 die Stadt Münster in den Genuss einer schnellen Unwetterhilfe des Landes kommt. Münster erhielt nach einem sogenannten Jahrhundert-Hochwasser im Juli 2014 eine schnelle Bedarfszuweisung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz vom Land in Höhe von 4,5 Millionen Euro. „Eine Soforthilfe würde uns helfen“, sagt Johannes Slawig. Offen ist jedoch, ob sich die schwarz-gelbe Landesregierung ähnlich freigiebig wie die damalige rot-grüne Landesregierung zeigt.
Nach dem aktuellen Stand wird die Stadt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Minus von 8,6 Millionen Euro abschließen. Für das Jahr 2019 muss die Stadt wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, sonst verstößt sie gegen das Haushaltsstärkungspaktgesetz. Finanziellen Spielraum für die Reparaturen der beschädigten Straßen, Gehwege, Kanäle, Parks und Grünanlagen gibt es also nicht. Zudem schiebt die Stadt bereits einen enormen Investitionsstau vor sich her. Allein bei der Straßenunterhaltung beläuft sich der auf rund 100 Millionen Euro.
Am Mittwoch täuschten Sonnenschein und die wieder friedlich fließende Wupper darüber hinweg, dass die Schäden die Stadt bis ins Mark getroffen haben. „Die Aufarbeitung der Folgeschäden wird uns Wochen und Monate beschäftigen“, kündigte Slawig an. Auch der Wupperverband muss sich erst einen Überblick über die Schäden an Kanälen und Bachläufen verschaffen. Bisher sind nicht einmal Schätzungen möglich.
