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Jürgen Hardt: Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben

Coronavirus : Jürgen Hardt: Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben

Jürgen Hardt, Abgeordneter des Deutschen Bundestags für Wuppertal, Solingen und Remscheid (CDU).

Herr Hardt, Sie haben sich vor 14 Tagen in Corona-Quarantäne begeben. Wie geht es Ihnen?

Jürgen Hardt: Meine Quarantäne war bis einschließlich Mittwoch, 25. März, amtsärztlich angeordnet, weil ich vorletzte Woche in Berlin Kontakt zu zwei Corona-infizierten Personen hatte. Ich war stark erkältet und deshalb etwas in Sorge, infiziert zu sein. Doch der Test letzte Woche war negativ und ich bin auch wieder vollständig gesund. In den letzten 14 Tagen hat sich der Alltag auch außerhalb der vier Wände ganz schön verändert. Beim Supermarkt war ich früh genug, um nicht anstehen zu müssen. Die Regale waren insgesamt sehr gut gefüllt, doch es fehlt Salz und das sprichwörtliche Klopapier.

Treffen von mehr als zwei Menschen sind derzeit verboten. Der Bundestag tagt aber in Berlin mit hunderten Abgeordneten. Warum gelten für Abgeordnete andere Regeln?

Hardt: Der Bundestag als wichtigstes Verfassungsorgan muss handlungsfähig bleiben. Deshalb sind Bundestagssitzungen wie diesen Mittwoch unverzichtbar. Die Sitzungswoche hat jedoch einen gänzlich anderen Charakter: Alle vorbereitenden Gremien tagten als Telefonkonferenzen, so habe ich in den letzten Tagen viele Stunden am Telefon verbracht. Trotz der räumlichen Distanz haben wir im Fraktionsvorstand erlebt, dass intensive Beratungen möglich sind. Die zuständigen Fachpolitiker der Fraktionen hatten großen Einfluss auf den Inhalt der gestern beschlossenen Gesetze, vielleicht sogar mehr als normalerweise üblich. Die Zusammenarbeit mit der Regierung war eng und intensiv. An einigen Sitzungen hat sogar die Kanzlerin persönlich/telefonisch teilgenommen. Am einzigen echten Sitzungstag des Bundestages, am Mittwoch, ist durch konsequente Abstandsregelungen Sorge getragen worden, dass Infektionsgefahr nicht bestand. Im Plenum konnte dies jeder sehen. Auch in den tagenden Ausschüssen wurde ähnlich verfahren. Ich glaube nicht, dass die Bundestagssitzung die Ausbreitung des Virus gefördert hat.

Nehmen Sie an der Sitzungswoche teil?

Hardt: Ich arbeite auch diese Woche von zu Hause. Unter Quarantäne stehende Abgeordnete waren von der Sitzung am Mittwoch beurlaubt. So auch die Kanzlerin. Bei einem Telefonanbieter habe ich eine Flatrate für Telefonkonferenzen gebucht, die mein Team und ich täglich nutzen. So habe ich diese Woche auch eine Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges meiner Fraktion geleitet, an der Landesgruppensitzung sowie an Fraktionsvorstandssitzungen teilgenommen. Unter diesen Umständen geht das. Die nächste Sitzungswoche des Bundestages ist für Ende April vorgesehen. Abhängig von der Lage werde ich dann wieder in Berlin sein. stp