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Jetzt werden die Bezirksbürgermeister in Wuppertal gewählt

Wahlen 2020 : So werden jetzt die Wuppertaler Bezirksbürgermeister gewählt

In dieser Wochen starten die konstituierenden Sitzungen der zehn Stadtteilparlamente. Vorab laufen die Hintergrundgespräche der Parteien über Listen.

Am Montag trat bereits der Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Und in den nächsten Tagen folgen die zehn Bezirksvertretungen in Wuppertal. Den Auftakt macht am heutigen Dienstag Heckinghausen. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Wahl der Bezirksbürgermeister und deren Vertreter.

Aktuell laufen in einigen Bezirksvertretungen noch die Hintergrundgespräche zwischen den Parteien. So spannend wie in diesem Jahr dürfte es in vielen Stadtteilparlamenten schon lange nicht mehr gewesen sein. Das merke man auch an den vielen Nachfragen aus den BVen im Rathaus, sagt Silvia Füsgen von der Stadtverwaltung. Das Wahlprozedere ist allerdings auch nicht ganz ohne, wie Füsgen einräumt. Geregelt ist es in der Gemeindeordnung.

Gewählt wird den Stadtteilgremien über Listen

Zunächst sei es erforderlich, wie Florian Kötter aus dem Büro des Oberbürgermeisters darlegt, dass die Bezirksvertretung die Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Bezirksbürgermeister festlegt.

Die Fraktionen – in den BVen gehören dazu mindestens zwei Personen, im Rat sind es drei Personen – reichen Wahlvorschläge ein. Jede Wahlvorschlagsliste kann einen oder auch mehrere Namen in festgelegter Reihenfolge enthalten. Verständigen sich die Fraktionen vorab, kann es für eine BV auch gemeinsame Listen mehrerer Fraktionen oder sogar nur eine Liste geben.

Das war zum Beispiel 2014 größtenteils der Fall. In diesem Jahr, so ist bereits zu hören, wird es aber in einigen BVen anders sein. Theoretisch können auch Vertreter von Parteien, die nur einen Sitz im Gremium haben, als Bezirksbürgermeister kandidieren oder eine eigene Liste einreichen.

Gewählt wird geheim in einem ersten Wahlgang. Sodann erfolgt die in der Gemeindeordnung festgelegte Auszählung nach dem „d‘Hondtschen Höchstzahlverfahren“. Kötter nennt drei Beispiele. wie es laufen könnte – für eine Bezirksvertretung mit 15 Mitgliedern, die beschlossen hat, dass es neben der/dem Bezirks-BM eine Stellvertretung geben soll.

Beispiel 1

Es werden zwei Wahlvorschläge eingereicht: Liste A mit Person W auf Platz eins und Person X auf zwei; Liste B mit Person Y auf eins und Z auf zwei. Auf Liste A entfallen acht Stimmen, auf Liste B entfallen sieben Stimmen. Da die Kandidaten fast gleichauf liegen, muss nicht, wie bei d’Hondt sonst vorgeschrieben, die Stimmenzahl noch einmal geteilt werden. Im Beispiel 1 wird damit Person W Bezirks-BM. Person Y übernimmt die Stellvertretung.

Beispiel 2

Die Ausgangslage ist wie bei Beispiel 1: Diesmal entfallen auf die Liste A elf Stimmen und auf Liste B vier Stimmen. Nach d’Hondt wird erst durch eins und dann durch zwei geteilt, damit ergeben sich folgende Höchstzahlen: Liste A elf und dann 5,5; Liste B vier und dann zwei. Ergebnis: Person W mit der Höchstzahl ist Bezirks-BM und Person X mit der zweihöchsten Zahl die Stellvertretung.

Beispiel 3

Ausgangslage wie zuvor, diesmal entfallen auf die Liste A zehn Stimmen und auf Liste B fünf Stimmen. Nun wird wieder geteilt – wieder durch eins und durch zwei. Es ergeben sich folgende Höchstzahlen: Liste A zehn und dann fünf / Liste B fünf und dann 2,5. Zwischenergebnis: Person W (Erster auf Liste A) ist Bezirks-BM. Da für die Position der Stellvertretung zwei Mal dieselbe Höchstzahl (5) vorliegt, erfolgt eine Stichwahl zwischen Person X (Zweiter auf Liste A) und Person Y (Erster auf Liste B). Wer in diesem Wahlgang die meisten Stimmen erhält, ist stellvertretende/r Bezirks-BM.

Sollten beide Personen auf die gleiche Stimmenzahl kommen (zum Beispiel je sieben, bei einer Enthaltung), so entscheidet das Los. An einen solchen Fall kann sich Füsgen, die seit 1998 in der Verwaltung arbeitet, allerdings nicht erinnern. Abzuwarten bleibt, ob es in dieser Legislaturperiode eine Premiere geben wird: eine grüne Bezirksbürgermeisterin oder einen grünen Bezirkbürgermeister.