Anfrage zu Sanierungen Investitionsrückstau bei Wuppertaler Schulen: Landesregierung antwortet
Wuppertal · Die Landtagsabgeordnete Dilek Engin (SPD) wollte unter anderem wissen, wie viel Geld aus dem Förderprogramm „Gute Schule“ die Stadt Wuppertal abgerufen hat.
„Gute Bildung benötigt nicht zuletzt auch eine gute Infrastruktur. Dazu zählt ganz vorne die bauliche Substanz der Schulen“, begründet Dilek Engin die gemeinsame Anfrage mit ihrem Parteikollegen Jochen Ott. Nach Zahlen der KfW hätten allein die Schulen in Nordrhein-Westfalen einen Investitionsrückstau von zehn Milliarden Euro. „Für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte sind daher Schimmelbefall im Klassenzimmer, nicht ausreichende Fensterisolation, unhygienische Toiletten und bröckelnde Außenfassaden vielfach die Realität, der sie tagtäglich ausgesetzt sind. Dies ist ein unhaltbarer Zustand.“
In der Begründung für die Anfrage führen die Politiker auch das Beispiel Wuppertal an. „Im Rahmen dieser Sanierungs- Umbau- und Erweiterungsprojekte werden allerdings seit Jahren notwendige große und zwingend erforderliche Sanierungsprojekte etwa an der Realschule Leimbach, am Ganztagsgymnasium Johannes Rau und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler wegen fehlender Haushaltsmittel immer weiter nach hinten geschoben. Und dies obgleich der Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind verkündet, dass ein verlässlicher Schulbau für ihn ein wichtiges Ziel sei und die Schulsanierungsprojekte zielgerichtet und zügig umgesetzt werden müssten.“ Die Realität sehe anders aus.
Wie viele Mittel hat die Stadt Wuppertal aus dem Programm „Gute Schule 2020“ abgerufen?, ist die erste Frage der Politiker. Es sei das komplette Kontingent, antwortet die Landesregierung. In den Jahren 2017 bis 2020 habe die Stadt rund 49 Millionen Euro „für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der baulichen und digitalen kommunalen Schulinfrastruktur“ erhalten.
Derzeit gebe es verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des baulichen Zustands der Wuppertaler Schulen, die die Landesregierung nicht näher benennt. „Beschwerden beziehungsweise Mängelanzeigen von Eltern oder Schulleitungen liegen der Bezirksregierung als Schulaufsicht jedoch nicht vor.“
