1. NRW
  2. Wuppertal

In Wuppertal finden Kundgebungen am 1. Mai statt

Tag der Arbeit : In Wuppertal finden Kundgebungen am 1. Mai statt

Am 1. Mai wird es mehrere Kundgebungen geben - im Engelsgarten, auf dem Laurentiusplatz, dem Neumarkt und vor den City Arkaden.

Am 1. Mai wird es mehrere Kundgebungen geben. So kündigt ein Bündnis aus MLPD, Courage, Migrantengruppen und Gewerkschaftern eine Kundgebung unter dem Motto „Heraus zum 1. Mai“ von 11 bis 12.30 Uhr am Engelsgarten an. Auch die Freie Arbeiter Union (FAU) hat eine Kundgebung auf dem Neumarkt angemeldet. Andere Aktivisten treffen sich auf dem Laurentiusplatz und vor den City Arkaden.

Helmut Böhmler hat die Kundgebung für die MLPD angemeldet. Es gebe aber Auflagen, die eingehalten werden müssten: Abstandsregelung und Maskenpflicht, sowie eine maximale Teilnehmerzahl.

Böhmler sagt, die Stadt habe den Antrag einer Demonstration mit Kundgebung abgelehnt, und dem Antrag auf Kundgebung nur zugestimmt, als der Gang vor das Verwaltungsgericht vollzogen wurde. Er habe zudem Andreas Mucke geschrieben, dass es gerade im 200. Geburtsjahr von Friedrich Engels „albern“ sei, nicht für die Rechte der Arbeitnehmer eintreten zu dürfen.

Die Stadt hatte vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf schon gegen die Initiative Seebrücke verloren, die am 18. April vor dem Rathaus demonstriert hatte. Die Stadt hatte das verhindern wollen. In Zeiten von Corona ist die Stadt zuständig für Sondergenehmigungen von Versammlungen, die generell verboten sind. Das Gericht hatte der Initiative aber Recht gegeben und die Stadt verpflichtet, die Demonstration unter Auflagen zu genehmigen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke sagt, dass die Stadt jetzt Anmeldungen für Kundgebungen anders bewerte als noch vor wenigen Wochen. Die ersten Anmeldungen habe es gegeben, als es noch keine Geschäftsöffnungen gegeben habe. Die Lage habe sich aber seitdem verändert. Auch wegen der Gerichtsurteile. Unter den jetzigen Bedingungen könne die Verwaltung keinem erklären, warum man sich in eine Ladenschlange stellen, aber nicht seine Grundrechte wahrnehmen dürfe. „Wir leben in einer Demokratie. Wir können die Grundrechte nicht über Monate einschränken.“ Mit den Hygiene- und Abstandregeln müssten solche Veranstaltungen möglich sein.

Ordnungsdezernent Matthias Nocke sagt, er vertrete eine andere Linie. Eigentlich hatte das Ordnungsamt die Anmeldungen abgelehnt. Mucke hat anders entschieden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Wuppertal hatte seine Mai-Kundgebung bereits Ende März abgesagt und bleibt dabei, das Programm digital umzusetzen.