Diskussion um Grundsteuer Für eine Steuererhöhung ist die Wuppertaler Stadtkasse noch zu gut gefüllt

Analyse | Wuppertal · Die Schulden der Stadt Wuppertal sind ein Fall für Finanzjongleure. Warum das Thema Grundsteuer erst 2022 Fahrt aufnehmen wird.

 Johannes Slawig hat die Diskussionen um Steuererhöhungen eröffnet. Bisher erteilen die Ratsfraktionen allen Überlegungen eine Absage.

Johannes Slawig hat die Diskussionen um Steuererhöhungen eröffnet. Bisher erteilen die Ratsfraktionen allen Überlegungen eine Absage.

Foto: Fries, Stefan (fri)

Wenn eine Stadt ihre Bürger einmal so richtig ärgern will, dann droht sie ihnen mit der Erhöhung von Steuern. Die Grundsteuern A und B für unbebaute und bebaute Grund­stücke sind ein besonders wirksames Folterwerkzeug, denn davon sind fast alle gleichermaßen betroffen. Die Grundsteuer kann von Vermietern auf die Mieter umgelegt werden. Mit der Erhöhung der Grundsteuer droht eine Kämmerei in der Regel nur, wenn Haushaltssperren, der Sparkommissar der Bezirksregierung oder ähnliches Ungemach drohen. Das trifft auf Wuppertal aktuell nicht zu - und dennoch hat Stadtdirektor Johannes Slawig laut über die Erhöhung der Grundsteuer nachgedacht, die der Stadt ab 2022 zehn Millionen Euro an Mehreinnahmen pro Jahr einbringen könnte. Da stellt sich die Frage, wie es mit der Kassenlage der Stadt aktuell bestellt ist und ob es denn keine anderen Lösungen gibt.