Fragebogen-Aktion im Streit zwischen Wuppertal und Remscheid beginnt

Stadtentwicklung : DOC-Streit: Fragebogen geht auf die Reise

700 statt wie zunächst geplant 200 Einzelhändler werden befragt, ob die Klage gegen Remscheid fallengelassen werden soll.

„Sind Sie grundsätzlich der Auffassung, dass die Stadt Wuppertal die Klage in Bezug auf das DOC gegen die Stadt Remscheid zurücknehmen sollte?“ Das ist die Kernfrage eines Fragebogens, den die Stadt ab Ende dieser Woche an 700 Einzelhändler in Wuppertal verschickt. Die Stadt wollte ursprünglich 200 Einzelhändler befragen, hat nun die Befragung ausgeweitet. Da die Zeit drängt sollen die Einzelhändler nicht wie urspünglich geplant bis zum 4. November antworten, sondern bis zum 30. Oktober. Auf Basis der Ergebnisse der Befragung wird die Verwaltung dann dem Stadtrat eine neue Beschlussvorlage über einen Klageverzicht vorlegen.

In der September-Ratssitzung hatte der Stadtrat den Beschluss zur Befragung der Einzelhändler getroffen. Das hatte zu massiver Kritik des Einzelhandelsverbandes und der Bergischen Industrie- und Handelskammer geführt, die eine schnelle Beendigung der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Wuppertal und Remscheid fordern.

Vor dem Hintergrund, dass die Pläne für ein Factory Outlet Center (FOC) in Wuppertal in der Bahndirektion am Döppersberg vom Tisch seien, sei die Befragung Zeitverschwendung, so die Kritiker. Außerdem versteckten sich die Ratsfraktionen mit ihrem in der Novembersitzung zu fassenden Beschluss hinter den Händlern. Kritik gab es auch an der Methodik der Befragung. Während die IHK von einer Gesamtheit von 900 Einzelhändlern in der Stadt spricht, werden etwa 700 Einzelhändler befragt, die zum Beispiel die Sortimente Bekleidung, Schuhe/Leder und Haushaltswaren/Porzellan/Keramik in den zentralen Versorgungsbereichen Elberfelds und Barmens im Angebot haben. Außerdem werden die Sporteinzelhändler in ganz Wuppertal um Ihre Meinung gebeten. Die Juwelier- und Uhrenbranche gehört nun ebenfalls zu den Befragten an, da Angebot und Konkurrenz des Designer Outlet Centers in Remscheid-Lennep auch für diese Sparte von existenzieller Bedeutung sein könnten. Auch in diesem Punkt gibt es eine Veränderung zur ursprünglichen Planung.

Die Stadt hat zur Orientierung sogenannte Realisierungsvarianten des DOC Remscheid mit entsprechenden Verkaufsflächengrößen aufgeführt.

Auf Einladung der Bergischen IHK hatten die Wuppertaler Einzelhändler in der vergangenen Woche über die Fragebogenaktion diskutiert. Im Verlauf der Diskussion sprach IHK-Präsident Thomas Meyer das Thema der Kosten an, die durch die juristische Auseinandersetzung um FOC und DOC bisher verursacht wurden. Bisher sei es weder der IHK noch der Presse gelungen, die Kosten für Gutachter und Anwälte zu beziffern. Auf eine entsprechende Anfrage zu den Kosten für Wuppertal im Outlet-Streit heißt es in der Antwort der Verwaltung: „Die von der Stadt Wuppertal zu tragenden Kosten stehen derzeit noch nicht fest. Zu Kosten einzelner Gutachteraufträge und Mandantierungen gibt die Stadt Wuppertal aufgrund des Geschäftsgeheimnisses derzeit keine Auskunft.“

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