Forensik: Kineke sieht die Wuppertaler CDU nach Beschluss im Aufwind

Ein Grund dürfte das Eintreten Kinekes für den Kurswechsel der CDU bei der Standortwahl für eine forensische Einrichtung gewesen sein. Die CDU hatte sich relativ kurzfristig gegen eine Forensik auf der Kleinen Höhe ausgesprochen.

„Mein Name steht für viele in der CDU für diesen Kurswechsel. Es gibt Strömungen in der CDU, die Probleme damit haben, dies mitzutragen. Unterschiedliche Strömungen in einer Partei sind aber die Normalität. Es gab Nein-Stimmen, aber ich bin mit stabilen Mehrheiten von den CDU-Mitgliedern gewählt worden. Die Forensik-Entscheidung ist in der CDU-Fraktion bei nur zwei Gegenstimmen sehr deutlich ausgefallen“, sagt Ludger Kineke.

Den Sinneswandel der CDU zur Abkehr vom Forensik-Standort Kleine Höhe habe er gegenüber den Mitgliedern und in der entscheidenden Ratssitzung sehr ausführlich erläutert. Die Kritik, die CDU sei „umgefallen“, weist Kineke zurück. Mehrfach habe er erklärt, dass das Ergebnis eines Planungsverfahrens, in dem von den Wuppertaler Bürgern 1400 Bedenken und Anregungen eingereicht wurden, erst am Ende feststehen könne. So hätten den Parteien die endgültigen Planungsunterlagen erst einige Wochen vor der Abstimmung zur Verfügung gestanden.

Die Eindrücke aus den Ortsbegehungen auf der Kleinen Höhe und an der Parkstraße hätten zudem zur Meinungsbildung der CDU-Fraktion beigetragen. Kineke vermutet, dass bei einer erneuten Bewertung der Standortkriterien die Parkstraße vom NRW-Gesundheitsministerium die Topwerte erhalten werde. Gerade aus Ronsdorf habe es Kritik an seiner Person gegeben. „Ich hätte mir gewünscht, dass sich da mehr Mitglieder aus der Fraktion deutlich zu der Entscheidung bekannt hätten“, so Kineke. Die Kehrtwende in der Forensik-Frage bewertet der CDU-Fraktionsvorsitzende als insgesamt positiv für die Wuppertaler CDU. „Wir werden in der Stadt als Partei wahrgenommen, die modern und zukunftsorientiert denkt.“

In gemeinsamen Anträgen mit den Grünen zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Wuppertal und des Gewerbeflächenkonzeptes habe die CDU bereits die Weichen für die Zeit nach der Kommunalwahl gestellt. In Fragen der Gewerbeansiedlung und Flächennutzung wünscht sich Kineke eine fortlaufende Unterrichtung der Ratsparteien und des Stadtentwicklungsausschusses.

Hoffnungen setzt Kineke in die Arbeit des neuen Dezernenten Arno Minas und den neuen Zuschnitt der Dezernate. Es gehe darum, die Potenziale der Stadt auszuschöpfen. Im Bereich der Wirtschaftsförderung sei Wuppertal im Vergleich zu Städten wie Dortmund oder Bochum personell sehr schlecht aufgestellt. ab