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FDP will Wuppertal als digitalste Stadt Deutschlands

Neujahrsempfang : FDP will Wuppertal als digitalste Stadt Deutschlands

Beim Neujahrsempfang im Barmer Bahnhof begrüßten die Liberalen 350 Gäste und sprachen über ihre Ziele.

Zum zweiten Mal fand der Neujahrsempfang der Wuppertaler FDP im Barmer Bahnhof statt, erstmals konnten der FDP-Kreisvorsitzende Marcel Hafke, der FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen und Alexander Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Rat der Stadt, die 350 geladenen Gäste am Hans-Dietrich-Genscher-Platz 2 begrüßen. Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat einstimmig der Benennung des Platzes am Barmer Bahnhof nach dem früheren Außenminister Genscher zugestimmt.

Selbstvertrauen ziehen die Liberalen in Wuppertal aber nicht allein aus der Erinnerung an den früheren Parteivorsitzenden, der im Wahlkreis Wuppertal für den Bundestag kandidierte, sondern aus der neuen Machtverteilung im Wuppertaler Stadtrat nach dem Bruch der Großen Kooperation. „Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller hat mich angerufen, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese spricht mit mir. Das ist ein ganz neues Gefühl“, sagte Alexander Schmidt schmunzelnd.

Dass die Begrüßung der einzelnen Gäste rund 20 Minuten dauerte, unterstreicht den Stellenwert, den die Veranstaltung zu Beginn des Jahres inzwischen für die Wuppertaler Stadtgesellschaft hat. Wobei zum Reiz des Empfangs zweifellos beiträgt, dass Vertreter von SPD, CDU und Grünen sowie die Verwaltungsspitze regelmäßig zu den Gästen zählen, obwohl die FDP für sie nicht nur nette Wort bereithält, sondern zuweilen auch austeilt.

Schulministerin will gegen Lehrermangel vorgehen

Als prominente Gastrednerin war Ministerin Yvonne Gebauer für den gesundheitlich angeschlagenen stellvertretenden Ministerpräsidenten Joachim Stamp kurzfristig eingesprungen.

Nach dem Bruch der Großen Kooperation standen in diesem Jahr nicht SPD und CDU im Zentrum der FDP-Kritik, sondern die Verwaltung, speziell Oberbürgermeister Andreas Mucke sowie die Dezernenten Matthias Nocke und Frank Meyer.

Schmidt warf Andreas Mucke vor, den Bergischen HC zu vernachlässigen und kritisierte, dass die Bergische Region mit 650 000 Einwohnern nur veraltete Hallen mit zu geringer Kapazität vorweisen könne.

Mehr Unterstützung hätte laut Schmidt auch die Freiwillige Feuerwehr Ronsdorf erwarten dürfen. Nachdem die Feuerwehrleute ihre Fahrzeughalle zu 90 Prozent über Spenden und Sponsoren finanziert hätten, sei die Stadt bisher nicht bereit gewesen, den Bürgersteig entsprechend herzurichten.

Marcel Hafke forderte, dass sich die Stadt übergeordnete Ziele setzt. „Wuppertal muss die digitalste Stadt Deutschlands werden und die digitalste Verwaltung haben“, sagte der Landtagsabgeordnete, der zudem erneut zur Diskussion stellte, im ehemaligen Kinopalast am Barmer Werth ein Zentrum für Unternehmensgründungen anzusiedeln und Wuppertal zur Gründerstadt zu entwickeln.

Ministerin Yvonne Gebauer kündigte strukturelle Maßnahmen gegen den Lehrermangel an, den sie auf langjährige Versäumnisse der rot-grünen Vorgänger-Landesregierung zurückführte. Zu ihrem Amtsantritt vor 18 Monaten habe sie ein Lehrerbedarfsprogramm aus dem Jahr 2012 mit Zahlen aus dem Jahr 2009 vorgefunden.