FDP: „Man müsste in der Stadt deutlich professioneller werden“

An lange Disco-Abende im Barmer Bahnhof fühlte sich beim FDP-Neujahrsempfang nicht nur Alexander Schmidt erinnert, sondern auch viele der älteren Gäste im Saal. Sie tanzten am Samstagmorgen aber ebenso wenig wie der FDP-Ratsfraktionsvorsitzende, denn es wurde vor allem geredet: über die GroKo beispielsweise, in Berlin und Wuppertal: „Hier läuft sie ja“ sagte Schmidt, „aber ich kenne so recht keinen, der sie wirklich mag.“ Und nicht selten sei man ja auch uneins. „Vielleicht ist das ein Modell für Berlin: Opposition innerhalb der GroKo.“

Scharf kritisierte Schmidt beim Thema Hauptbahnhof die Bahn: „Das Verhalten der Deutschen Bahn ist ein Skandal. Über Jahre hat man Wuppertal hängen lassen, als es darum ging, dass das Bahnhofsgebäude saniert werden muss.“ Für Wuppertal sei es „ein Schlag ins Gesicht“, dass die Bahn nun ankündige, sich aus dem Gebäude zurückziehen zu wollen. „Es ist sehr ärgerlich, dass solche Dinge nicht konkret und schlüssig vereinbart werden.“ Man müsse „in der Stadt deutlich professioneller werden. Fazit: schlecht beraten“.

Rechtlicher Sachverstand im Verwaltungsvorstand fehle, kritisierte Schmidt zur Diskussion um die Dezernenten-Stelle. Ein Ärgernis sei auch das Thema Forensik. „Es überrascht und ärgert uns sehr, dass nicht klar ist, dass die Bereitschaftspolizei von der Müngstener Straße wie verabredet an die Parkstraße umzieht.“ Die FPD habe sich klar positioniert: „Forensik kommt auf die Kleine Höhe, die Bereitschaftspolizeit an die Parkstraße, und auf das Gelände an der Müngstener Straße kommt Wohnbebauung.“ Insgesamt gebe es „eine falsche Schwerpunktsetzung“ in der Stadt.

Nach Alexander Schmidt betrat der Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke, die Bühne im Barmer Bahnhof und nutzte sie für Lob: „Wir haben im vergangenen Jahr Geschichte geschrieben“, befand Hafke zur Rückkehr der FDP in den Bundestag.

Dort vertrete Manfred Todtenhausen Wuppertaler Interessen, so Hafke, und holte den Bundestagsabgeordneten zu sich nach vorn. Todtenhausen bezeichnete sich selbst als „Bergischer Abgeordneter“, lobte die Zusammenarbeit mit Minister Andreas Pinkwart in Sachen Wirtschaft und sagte zu den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen: Ich bin wirklich froh darüber — das hätte niemals funktioniert.“ Man werde als Opposition „parlamentarisch richtig Gas geben“.

Die FDP wolle NRW „wieder zurück an die Spitze führen“, sagte Marcel Hafke, dazu Bildung voranbringen, die Kita-Situation verbessern, die Erzieher-Ausbildung reformieren, ein neues Kinderbildungsgesetz auf den Weg bringen sowie in Innere Sicherheit investieren und die Wuppertaler in der Modellstadt „zu digitalen Pionieren“ machen.

Das war quasi das Stichwort für Andreas Pinkwart. „Wir müssen die Zukunft gewinnen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in seiner Rede. Es gehe darum, kluge Konzepte zu entwickeln und auch umzusetzen. „Wir müssen bei Bildung und Innovation Schritt halten — und wir müssen jung bleiben.“

Dazu gehöre, von Schülern und Studenten zu lernen, eine neue Bildung zu verinnerlichen, in die gezielt investiert werden müsse. Deshalb freue er sich besonders, dass Wuppertal Modellkommune sei. „Digitalisierung macht nur dann Sinn, wenn es gelingt, sie in den Dienst des Menschen zu stellen.“

Beispiele seien Verwaltung und Bürokratie, für die viel zu viel unnötige Zeit aufgewendet werden müsse. Da sei ein Umbau erforderlich, um Bildung und Infrastruktur zu verbessern — und flächendeckend Glasfaser: „Da liegt noch eine Riesen-Aufgabe vor uns.“

Schnelles Internet sei unerlässlich: „Das wird der Standortfaktor der Zukunft.“ Sein Appell „Pragmatisch sein, machen, machen, machen!“ könnte dem einen oder anderen Anwesenden möglicherweise bekannt vorgekommen sein. Dietmar Bell (SPD) twitterte: „Schade — Wirtschaftsminister Pinkwart hält gerade den identischen Vortrag wie beim IHK Empfang vor wenigen Wochen.“

Schließlich wurde in der ehemaligen Disco dann doch noch getanzt — in Form einer Showeinlage des Tanzhauses.