Erschließungsbeiträge: Stadt will Geld für 28 Straßen
Die Verwaltung veröffentlicht die Straßenliste für 2010.
Wuppertal. In diesem Jahr bekommen Grundstücksbesitzer an insgesamt 28 Wuppertaler Straßen Post von der Stadt: In der kommenden Woche nimmt der Verkehrsausschuss eine Liste all jener Straßen entgegen, für die 2010 aller Voraussicht nach ein Beitragsverfahren vorgesehen ist. Abgerechnet wird dabei die Erschließung und der Straßenbau.
In den vergangenen Jahren sorgte die Abrechnung mit Blick auf die zum Teil hohen Summen wiederholt für Kritik. Für das zweite Halbjahr 2008 bis Mitte 2009 wurde seinerzeit die Abrechnung von 13 Straßen angekündigt - zum Teil ging es dabei um erledigte Bauarbeiten aus den Jahren 1960 und 1981.
In Erinnerung ist den Wuppertalern noch die Abrechnung von Vohwinkeler Straßenlaternen aus dem Jahr 1922, die vor einigen Jahren bundesweit für Aufsehen sorgte, wobei die juristische Auseinandersetzung zugunsten der Stadt endete.
Dass die Straßenliste seit Jahren vorab veröffentlicht wird, ist eine Reaktion auf die Kritik an der Stadt - ändert aber vom Grundsatz her nichts an der Praxis: Abgerechnet werden Fahrbahnarbeiten ebenso wie die Straßenentwässerung per Kanal und Sinkkasten.
"Soweit Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW erhoben werden, beziehen sich die Verfahren auf Baumaßnahmen aus den letzten Jahren", heißt es. Aber: "Die Anforderung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch kann sich dagegen auch auf länger zurückliegende Baumaßnahmen beziehen."
Wie hoch die Beiträge sind und wann genau sie abgerechnet werden, kann die Verwaltung noch nicht sagen. Drei Monate vor Versendung der Bescheide erhalten die Grundstücksbesitzer und Erbbauberechtigten einen Hinweis, sechs Wochen vor dem Bescheid konkrete Zahlen, auf die sie dann reagieren können.
Mehr Informationen der Stadt finden Sie hier:
Alarichstraße: Im Abschnitt von der Meisen- bis hin zur Schwalbenstraße.
Am Unterbarmer Friedhof: Von der Werner- bis zur Fuchsstraße.
Bollwerk: Von der Winklerstraße aus bis zum Ende.
Christbusch: Am Unterbarmer Friedhof bis zur Ritterstraße.
Elisabethstraße: Von der Siegesstraße bis zur Gerdastraße.
Goldammerstraße: Von der Sedan- bis zur Stieglitzstraße.
Hatzfelder Straße: Von der Carnaper Straße bis Lante
Tannenstraße: Große Hakenstraße bis Wolfgang-Gabriel-treppe.
Holzschneiderstraße: Hauptstraße bis Amboßstraße.
Hütter Buschstraße: Herichhauser Straße bis Am Hütter Busch.
Am Walde: Alte Ronsdorfer Straße bis zum Ende.
Jägerhofstraße: Von der Freudenberger Straße bis Am Friedenshain.
Platanenstraße: Espenstraße bis Ronsdorfer Straße.
Reichsgrafenstraße: Markgrafenstraße bis Prinzenstraße.
Saarschleife: Saarstraße bis westlicher Wendehammer.
Moritzstraße: Friedrich-Ebert-Straße bis zur Wupper.
Nützenberger Straße: Nützenberger Treppe bis Haus Nr.242/248
Treppenstraße: Von der Friedrich-Ebert-Straße bis Ende.
Emilstraße: Grillparzerweg bis zum Fußweg bei Haus Nr 82/86.
Heckinghauser Straße: Von der Brändströmstraße bis Obere Sehlhofstraße.
Ehrenberger Straße: Schwelmer Straße bis Beyeröhde.
Jesinghausen: Von Haus Nr. 12 bis zum Autobahntunnel.
An den Friedhöfen: Lüttringhauser Straße bis Haus Nr. 29.
An der Blutfinke: Luhnsfelder Höhe bis Holthauser Straße.
Blaffertsberg: Stichstraße bis zur Kniprodestraße.
Hainstraße: Von Haus Nr. 105 bis zum Westfalenweg.
Grüne Trift: Vom Weidehang bis zum Heuweg.
