Einwohnermeldeamt: Drei Wochen warten auf Termin

Einwohnermeldeamt : Drei Wochen warten auf Termin

Die Wartezeiten im Einwohnermeldeamt haben sich verkürzt. Dafür warten Bürger jetzt zu Hause. Die Personaldecke ist dünn in dem Amt.

Wer aktuell mal schnell einen neuen Reisepass braucht, wird mal wieder nicht so schnell an einen kommen. Zwar gibt es keine Schlangen am Steinweg mehr, aber die Wartezeit auf einen Termin im Einwohnermeldeamt beträgt (Stand Dienstag, 13 Uhr) schlappe 22 Tage — bis zum 8. August.

„Die Schlangen gibt es nicht mehr am Steinweg“, sagt Stadtsprecherin Martina Eckermann, „nur noch digital“. Bis zum Mai 2017 hatte es massive Schlangen vor dem Gebäude am Steinweg gegeben. Seitdem hat sich viel getan, die Situation hat sich jedenfalls äußerlich entspannt. Die Umstellung der Organisation wird positiv bewertet: Seit vergangenem Jahr müssen Bürger Termine vereinbaren, die Öffnungszeiten wurden verlängert und die Bürgerbüros haben wieder Passangelegenheiten übernommen. Das Amt am Steinweg wurde eigens umgebaut. Die Maßnahmen waren vom Rat im Februar 2017 beschlossen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD), der eine Lösung für die damals unhaltbaren Zustände versprochen hatte, sagt, dass sich die Situation durchaus verbessert habe. „Vor kurzem betrug die Wartezeit nur ein paar Tage und vor Ort dann vier Minuten.“ Er sieht die Situation auch den Ferien geschuldet und als einmalige Sache. „Das muss besser werden“, sagt er. Solche Zustände dürften nicht die Regel sein.

Die Situation ist der Personallage geschuldet: „Überall, wo es viel Stress gibt, gibt es eben auch eine hohe Fluktuation und unbesetzte Stellen“, sagt Eckermann. Damit steige dann die Wartezeit. Aktuell fehlen allein im Bürgerkontakt siebeneinhalb Vollzeitstellen. Intern heißt es, die Situation sei nicht der Organisation oder den Mitarbeitern geschuldet, es liege schlicht am fehlenden Personal. Stellen sollen neu ausgeschrieben werden, allerdings dürfte das den Bedarf nicht allzu schnell decken. Mitarbeiter müssen eingearbeitet werden. Und die Ausweitung der Service-Zeiten am Steinweg auf 45 Stunden pro Woche hat zu Schichtdienst geführt, der die Akquise von Personal zusätzlich erschwert, wie es intern heißt.

Im Amt, so sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke, wird derzeit der Personalbedarf für die kommenden Jahre ermittelt. Damit soll solchen Situationen entgegengewirkt werden. Der ließe sich berechnen, etwa weil die Dauer der Pass-Gültigkeit ja bekannt sei.

Aktuell wird die Situation vor Ort zur Belastung, weil das Aufkommen vor den Ferien wieder einmal groß ist. Im Juni wurden allein 190 Expressreisepässe beantragt. „Dies ist ein Spitzenwert im Vergleich der letzten Jahre“, so Eckermann. Die Zahl der beantragten Reisepässe im Juni liegt mit knapp unter 1300 unter dem Wert von 2017, der um rund 200 Stück höher lag. Vorläufige Reisepässe liegen mit etwa 30 im Juni auf gleicher Höhe wie in den Vorjahren — allerdings kam der Ansturm 2017 erst im Juli mit etwa 120 Anträgen.

Unterdessen geht die Planung für den Neubau des Heubruchflügels des Rathauses weiter. Sie ist aber noch in einer sehr frühen Phase. „Vor dem Hintergrund der Digitalisierung gab es den Prüfauftrag für ein Bürgerhaus am Heubruch“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU). Dort sollen mindestens das Einwohnermeldeamt und gegebenenfalls noch andere Ämter untergebracht werden.

Es gebe erste Planungsskizzen vom Gebäudemanagement und einem Architekten, die im Herbst der Politik vorgestellt werden sollen. Generell gehe es darum, dass das Haus am Steinweg nicht auf Dauer für die Anforderungen eines Einwohnermeldeamtes geeignet ist. Ein Neubau des Rathausflügels am Heubruch, der ohnehin „in einem maroden Zustand“ ist, biete sich an für ein Bürgerhaus an. Slawig schließt aber aus, dass darum die Bürgerbüros in den Stadtteilen geschlossen werden.

“ Kommentar, S. 16