Doppelhaushalt: Mucke verkündet seinen Zwei-Jahresplan

Doppelhaushalt: Mucke verkündet seinen Zwei-Jahresplan

Investitionen in die Bildung prägen den Doppelhaushalt.

Wuppertal. Am Montag haben Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig im Rat der Stadt den Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 eingebracht. Acht Wochen bleibt den Fraktionen nun Zeit, um den Entwurf zu beraten und Änderungsvorschläge einzubringen. Mucke nutzte die Haushaltsrede, um die Eckpfeiler seiner Amtsführung in den kommenden beiden Jahren zu beschreiben.

Finanzlage: Strukturell werde die Stadt die Sparziele und den Haushaltsausgleich schaffen. Ab 2019 seien keine weiteren strukturellen Einsparungen und auch keine Erhöhung der Grundsteuer B erforderlich. Bildung: Angesichts eines Fehlbedarfs von 1700 Kitaplätzen werden 26 Millionen Euro im Doppelhaushalt zum Kita-Bau und zur Unterstützung freier Träger zur Verfügung stehen. Die U 3-Betreuungsquote werde auf 40 Prozent erhöht, die geforderte Quote von 50 Prozent sei ohne weitere Fördermittel nicht zu schaffen. Pro Jahr sollen 15 Gruppen in der Offenen Ganztagsbetreuung hinzukommen. 60 Millionen Euro pro Jahr sollen vom Gebäudemanagement für die Sanierung der Schulen ausgegeben werden. Kinderarmut: Dass ein Drittel aller Kinder in der Stadt in Armut lebt, sei nicht hinnehmbar, so Mucke. Das Problem soll im Positionspapier „Wuppertal — eine wachsende Stadt“ erörtert werden. Mucke kündigte an, einen Integrationspreis auszuloben.

Sport: Die Aufwandsentschädigung für Sportvereine, die für Sportplätze und Sporthallen die Schlüsselgewalt übernommen haben, wird erhöht. 2019 werden insgesamt 40 000 Euro zur Verfügung stehen, die Summe verdoppelt sich 2019. Wissenschaftsbeirat: Mit der Gründung eines Wissenschaftsbeirates will Mucke die Universität und das Wuppertal Institut stärker in die Stadtentwicklung einbinden. Zudem soll ein Nachhaltigkeitspreis ausgelobt werden. Kultur: Eine Fusion der Wuppertaler Sinfoniker mit einem anderen Orchester schließt Mucke kategorisch aus. Die Bundesgartenschau 2025 bleibt wie die Eröffnung des Tanzzentrums im Schauspielhaus 2024 ein wichtiges Ziel.

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