DOC-Streit zwischen Wuppertal und Remscheid - wie Dallas an der Wupper

Offen gesagt : Dallas an der Wupper

Warum das Verhalten der Wuppertaler Verwaltung an Szenen aus der weltberühmten Fernsehserie erinnert.

Bei Bobby, Sue Ellen, Pam und J.R. ist es in der weltberühmten Fernsehserie Dallas in den 1970er Jahren wenigstens um Öl und Reichtum gegangen. Die Älteren werden sich vielleicht erinnern. Nun liegt Wuppertal nicht in Texas, und der Quell der Freuden besteht aus schöner Architektur und Natur, nicht aus Öl. Aber was das Verhalten und das Miteinander angeht, kann Wuppertal es in diesen Tagen leicht mit dem Intrigantenstadl der TV-Familie Ewing aufnehmen. Dabei geht es allerdings nur vordergründig um den Zwist zwischen Wuppertal und Remscheid und um das Schnäppchenparadies, das die Nachbarn im Stadtteil Lennep errichten wollen. Dieses Thema ist im Grunde abgearbeitet. Der Wuppertaler Stadtrat hat sich wieder einmal um eine wichtige Entscheidung gedrückt und den Einzelhändlern den Schwarzen Peter zugeschoben. Doch die reagierten darauf mit offenkundigem Desinteresse. An einer Informationsveranstaltung der Industrie- und Handelskammer nahmen gerade einmal sieben Händler teil - von 900 eingeladenen. Und die 700 Fragebögen, die das Rathaus danach verschickt hat, führten bei lediglich 28 Adressaten zu einer Reaktion. Die war dann auch noch überwiegend von der Meinung geprägt, Wuppertal möge die Klagerei gegen das Center in Remscheid endlich drangeben.

Im Fernsehen kommt in diesem Moment das Happy End, dicht gefolgt vom Abspann. Nicht so in Wuppertal. Hier ignoriert die Stadtverwaltung nicht nur den Auftrag des Rates, eine Beschlussvorlage zu erstellen, die das Klageende zum Ziel hat, hier entwickelt das Rechtsamt obendrein bisher ungeahnte Initiative. Statt der Anweisung der Ratsmehrheit zu genügen, verfasst es eine ellenlange Bewertung des Streites mit Remscheid und kommt zu dem Schluss, dass Wuppertal die Klage auf keinen Fall zurücknehmen darf, sonst drohten dem Rat und dem Oberbürgermeister juristische Konsequenzen.

Abgesehen davon, dass so viel Elan im Rathaus hellhörig macht, ist der Ratschlag auch reichlich seltsam. Wenn Wuppertal Remscheid das Center gestattet, vollzieht es lediglich die Entscheidung nach, welche die Bezirksregierung längst traf. Von dort hat Lennep grünes Licht. Wie könnte Wuppertal sich mit einem Ja dann noch strafbar machen? Außerdem sieht sich der hiesige Handel von den Remscheider Plänen anscheinend nicht benachteiligt. Wem also entstünde in Wuppertal ein Schaden?

Sei’s drum. Die Einwände des Rechtsamtes müssen und werden geprüft werden. Das kostet Zeit und spielt denen in die Karten, die an der mittlerweile peinlichen Provinzposse ein reges Interesse haben. Es ist vermutlich keine Verschwörungstheorie, dass irgendwer das Rechtsamt ermuntert hat, sich die juristische Lage noch einmal in dem Sinne zu Gemüte zu führen, dass Wuppertal hartleibig bleiben soll. Ebenso wenig unwahrscheinlich ist, dass das Ziel des üblen Treibens überhaupt nicht Remscheid ist. Vielmehr setzt die ungewöhnliche Fleißarbeit des Rechtsamtsleiters den Oberbürgermeister unter Druck. Andreas Mucke hatte seinem Remscheider Kollegen im Sinne des Friedens bereits signalisiert, dass Wuppertal die Segel streichen werde. Nun steht er im Hemd da. Und im Rathaus lachen sich ein paar Leute ins Fäustchen, die Mucke lieber heute als morgen los wäre.

Das zweite Ziel ist vermutlich Matthias Nocke. Als CDU-Vorsitzenden und Ehemann der Remscheider Rechtsdezernentin schwächt ihn das zögerliche Verhalten des Rathauses zusehends, und seine Partei leidet mit. Umso bemerkenswerter ist, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat sich nun öffentlich gegen die Klage-
rücknahme ausspricht. Die Position der Partei war zuletzt eine andere.

All das sind Ränkespiele und Gemetzel, die bei den allermeisten Beobachtern allenfalls noch dazu führen werden, dass sie sich gelangweilt bis verärgert von der Kommunalpolitik abwenden. Wer wollte es ihnen verdenken? Denn statt mit aller Leidenschaft für Wuppertal und dessen Gedeihen zu arbeiten, bietet sie einen traurigen Dallas-Abklatsch - ganz abgesehen davon, dass es auch den einen oder anderen Wuppertaler geben dürfte, der gern in einem Outlet-Center vor der Tür einkaufte.

Es ist deshalb Zeit, dass die Besonnenen unter den Entscheidungsträgern dem Trauerspiel ein Ende setzen. An dessen Stelle muss die gemeinsame Anstrengung rücken, die Region und ihre drei Städte für die Zukunft fit zu machen. Dafür werden Politiker gewählt. Wenn die wollen, dass sich bei der Kommunalwahl im September nächsten Jahres noch eine relevante Zahl an Bürgern für Ratsarbeit interessiert, sollten sie endlich die Arbeit aufnehmen.

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