Direkte Demokratie statt Ratsentscheidung - Wuppertal ist zukunftsfähig

Meinung : Wuppertal ist zukunftsfähig

Es wird Zeit, dass die Wuppertaler Ratsdamen und -herren zeigen, dass sie die Zukunft der Stadt mitgestalten wollen.

Fast hat es den Anschein, als sollte sich das Wohl und Wehe Wuppertals an der Frage entscheiden, ob Studenten künftig per Seilbahn zur Uni schweben können oder nicht. Das wird es aber nicht, obwohl es der Mehrheit im Stadtrat gelungen ist, einen großen Keil zwischen ebenso große Teile der Bevölkerung zu treiben. Nun bekämpfen sich Bürger so, wie es die Mandatsträger im Rat hätten tun sollen. Doch während dort zumindest Halbprofis am Werk sind, deren Wunden schon zum Wohle des nächsten politischen Planes schnell wieder heilen, werden bei den Befürwortern und bei den Gegnern der Seilbahn Verletzungen zurückbleiben. Vielleicht ist der eine oder andere nachher für Wuppertal verloren und dann nicht mehr empfänglich für Aufgaben, die Politik und Verwaltung allein nicht bewältigen können.

Damit es so weit möglichst selten kommt, gibt es die repräsentative Demokratie. Sie hätte auch im Falle Seilbahn walten müssen. Stattdessen schlägt am Sonntag nun die Stunde der direkten Demokratie. Die Wuppertaler stimmen darüber ab, ob die Pläne für eine Seilbahn zwischen Döppersberg und Küllenhahn weiter verfolgt werden sollen oder nicht. Der Ausgang des Rennens scheint völlig offen zu sein. Dass sich bereits annähernd 100 000 Wuppertaler an der Befragung beteiligt haben, spricht dafür, dass nicht nur die Gegner des Projektes ihre Anhängerschaft haben mobilisieren können. Für ein erwartbares Nein zu einem Projekt wären eher niedrige Teilnehmerzahlen ein Indiz gewesen. Also könnte es knapp werden. Gleichzeitig steigt die Zahl derer, die mit dem Ausgang des Rennens nicht zufrieden und deswegen dauerhaft mit Wuppertal hadern.

Dennoch ehrt es die Bürger dieser Stadt, dass sie sich in einer beträchtlichen Zahl für eine Frage interessieren, die von Interessierten zur Entscheidung über die Zukunftsfähigkeit Wuppertals stilisiert worden ist. Doch die wird sich mit Sicherheit nicht daran festmachen, dass ein paar 1000 Studenten per Seilbahn zur Uni kommen, wenn sie nur vernünftig transportiert werden. Denn von den Bürgern ist sie schon dadurch mit Ja beantwortet, dass sich so viele für die Entwicklung Wuppertals mitverantwortlich gefühlt haben. Das ist ein ermutigender Wechsel auf die Zukunft.

Und das unterscheidet die Bürger von der Mehrheit des Stadtrates, der sich hinter „direkter Demokratie“ in Deckung gebracht hat, statt seine eigene Zukunftsfähigkeit zu beweisen. Denn wenn Wuppertal etwas braucht, dann ist das ein entschlossener Rat, der die Stadtverwaltung mit zukunftsweisenden Aufträgen belegt und deren fristgerechtes Abarbeiten einfordert und überwacht. Ein zaudernder, zögernder, zerstrittener Stadtrat ist dazu nicht in der Lage. Dabei ist die Stadtgesellschaft nachweislich zu großen Taten in der Lage und auch willens, neue Aufgaben in Angriff zu nehmen.

 Vor ein paar Wochen hat die Wuppertaler SPD mit dem neuen Vorsitzenden Servet Köksal einen Neuanfang gewagt. Die CDU folgte unlängst mit Matthias Nocke und wechselte obendrein ihren Fraktionsvorsitz im Stadtrat aus, den nun Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke bilden. Das riecht nach frischer Luft. Und es wäre gut, wenn daraus ein Rückenwind für Wuppertal werden könnte. Danach sieht es bisher allerdings leider nicht aus. Im Stadtrat herrschen dieselben politischen Grabenkämpfe wie früher, mit dem Unterschied nur, dass die Freundschaftslinien sich ein wenig verschoben haben. Zukunftsweisende Entscheidungen bringen sie nicht mit sich. Wenn am Ende einer langen Ratssitzung eine zugegeben wenigstens zahme Baumschutzsatzung als wichtigstes Ergebnis steht, dann spricht das nicht für gestaltende Kommunalpolitik. Es ist vielmehr Wasser auf die Mühlen der bedauerlicherweise steigenden Zahl jener, die sich fragen, wozu ein Stadtrat überhaupt noch benötigt wird. Wenn die Ratsdamen und -herren diese Frage nicht bald beantworten, werden sie im nächsten Jahr erleben, dass sich weniger Bürger an der Kommunalwahl beteiligen als an der Befragung zur Seilbahn. Spätestens dann wird sich Wuppertals politische Debatte vollends in die Sozialen Medien verabschiedet haben, wo der gewinnt, der am lautesten pöbelt und die meisten „Likes“ hat. Das allerdings wäre vermutlich das Ende der heute noch immer in hohem Maße vorhandenen Zukunftsfähigkeit Wuppertals.

Mehr von Westdeutsche Zeitung