1. NRW
  2. Wuppertal

Dieselfahrverbote: Außergerichtliche Einigung für Wuppertal?

Wuppertal : Dieselfahrverbote: Gibt es eine außergerichtliche Einigung für Wuppertal?

Im Oktober soll es Vergleichsgespräche geben. Ergebnisse sollen nicht vor November vorliegen.

Im Falle von Köln hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ein Urteil gefällt: Dieselfahrverbote rücken für die Dommetropole damit näher. Für Wuppertal könnte es allerdings eine außergerichtliche Einigung geben. Wie eine Sprecherin in Münster auf WZ-Anfrage bestätigt, will das OVG Gespräche einleiten unter Beteiligung der Stadt und der Deutschen Umwelthilfe, die bekanntlich gegen mehrere deutsche Großstädte geklagt hatte.

Diese Gespräche seien nicht öffentlich, könnten aus terminlichen Gründen aber nicht vor Mitte Oktober stattfinden. Dabei könnte es auch auf einen Vergleich hinauslaufen, so die Sprecherin. Ergebnisse werde es frühestens im November geben.

Grenzwerte werden an
einigen Straßen übertroffen

Wuppertal gehört zu den Städten, in denen die Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresschnitt an einigen Straßen wie der Gathe oder Briller Straße übertroffen werden. „Ich bin generell ein Gegner von Fahrverboten, weil es die Falschen trifft. Die Verursacher findet man in den großen Autokonzernen“, hatte Oberbürgermeister Andreas Mucke im August noch unserer Zeitung gesagt.

Bereits eingeleitete
Maßnahmen

Er sei überzeugt, dass die Stadt Wuppertal in den grundsätzlichen Fragen der Mobilität auf einem guten Weg sei und mit bereits eingeleiteten Maßnahmen wie der intelligenten Verkehrssteuerung, dem Green City Plan und dem Radverkehrskonzept anderen Städten weit voraus. Auch die Wiederaufnahme des Schwebebahnbetriebs werde die Luftwerte verbessern.

Beim Runden Tisch Mobilität habe zudem vor Kurzem ein Vertreter der Bezirksregierung bestätigt, dass der Luftreinhalteplan im kommenden Jahr fertig gestellt werde. Er wird weitere Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung enthalten. Die Bezirksregierung hat laut Stadt bei dem Termin auch bestätigt, dass nach ihren Erkenntnissen in Wuppertal keine Fahrverbote drohen. „Dies ist eine sehr gute Nachricht“, so der Oberbürgermeister.

Weiteres Thema des Runden Tisches war das Radverkehrskonzept: „Der Rat der Stadt hat das Radverkehrskonzept am 11. Juli verabschiedet. Es stellt eine sehr gute Bestandsaufnahme mit einer Fülle von Maßnahmen dar. Diese werden wir jetzt priorisieren und legen dem Rat jetzt ein Maßnahmenpaket vor, das darstellt, welche Initiativen wir kurz-, mittel- und langfristig umsetzen werden. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Radverkehrs. Denn der Ausbau der Fahrradinfrastruktur genießt eine hohe Bedeutung, weil wir hierdurch eine schnelle, kostengünstige und nachhaltige Entlastung der Umwelt erzielen,“ so der Oberbürgermeister. est