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Die Stadt Wuppertal rechnet mit mehr Briefwahlstimmen

Verwaltung sucht noch Wahlhelfer – in einigen Bezirken wird es neue Wahllokale geben : Die Stadt Wuppertal rechnet mit mehr Briefwahlstimmen

Rund 50 Prozent aller Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgeben wollen, so geht die Verwaltung aus, werden das schon vor dem 13. September tun, um nicht ins Wahllokal gehen zu müssen.

Am 13. September dürfen die Wuppertaler ihren Oberbürgermeister wählen und über die Zusammensetzung von Rat und Bezirksvertretungen bestimmen. Was bis dahin noch zu tun ist, erklärt Oliver Pfumfel, Leiter des Amts für Statistik und Wahlen.

„Das Wichtigste“, sagt Oliver Pfumfel als erstes, „ist, dass noch Wahlhelfer gesucht werden.“ 1700 Personen plus etwa 200 Reserveleute brauche er pro Wahl, also für die am 13. September und die mögliche Stichwahl am 27. September. Die meisten Bewerber würden wohl an beiden Tagen mitmachen, aber einige könnten möglicherweise nur an einem Termin. Mancher wolle nur in der Nähe eingesetzt werden, andere nur bei der Briefwahlzählung mitmachen. Und eine Reserve sei deshalb notwendig, weil immer Leute ausfallen.

Pro Wahllokal werden sechs Helfer gebraucht, ein Wahlvorsteher, ein stellvertretender Wahlvorsteher und vier Wahlhelfer. Das Team teile sich in zwei Schichten, der Wahlvorsteher mit zwei Helfern und der Stellvertreter mit zwei Helfern. Eine Schicht sei von 8 bis 13 Uhr anwesend, die andere von 13 bis 18 Uhr, anschließend müssen alle sechs beim Zählen helfen.

Die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus mache sich weniger bemerkbar als befürchtet, sagt Pfumfel: „Einige haben gesagt, dass sie diesmal nicht dabei sein wollen, aber es sind gar nicht so viele.“ Knapp 1300 Wahlhelfer hätten sich schon gemeldet, damit seien sie für diesen Zeitpunkt „gar nicht so unzufrieden“.

Für die 221 Stimmbezirke Wuppertals müssen 221 Wahllokale eingerichtet werden. Wegen der Covid-19-Pandemie werden einige nicht am gewohnten Ort sein: „Einige Altenheime können wir nicht nutzen“, erklärt Pfumfel. Die Bewohner sollen davor geschützt werden, dass das Coronavirus ins Haus getragen wird. In einigen Häusern könnten sie trotzdem Wahllokale einrichten, weil es abgetrennte Räume gibt, etwa für die Tagespflege.

Grundsätzlich seien Altenheime als Wahllokale gut geeignet. Denn zum einen könnten die Bewohner auf diese Weise gut an der Wahl teilnehmen. Zum anderen seien diese Wahllokale barrierefrei und daher auch für andere gut zugänglich.

Konzept für die Wahl wird an die Corona-Lage angepasst

Auf besondere Hygiene-Vorschriften bereiteten sie sich vor, das Konzept werde sich nach der dann herrschenden Lage richten. „Die Wähler werden ja wissen: Wenn sie in Geschäften noch Masken tragen müssen, dann auch im Wahllokal.“ Wenn es nötig sein sollte, könnten sie auch Desinfektionsmittel und Spuckschutz für die Wahlvorstände bestellen.

Oliver Pfumfel kann sich aber nicht vorstellen, dass ein Wahlhelfer jedes Mal den Kugelschreiber desinfiziert, den die Wähler in der Wahlkabine nutzen. „Dann bringt am besten jeder einen eigenen Kuli mit.“ Insgesamt müssten sie abwarten, wie sich die Lage entwickle. Wichtig sei, dass sich nicht zwei Wochen vor der Wahl etwas grundlegend ändert – „dann stoßen wir an Grenzen“.

Eins werde sich sicher stark verändern, sagt Pfumfel: „Wir erwarten eine ganz deutliche Steigerung der Briefwahl.“ Der bestehende Trend   werde sich hier verstärken. In den 70er Jahren hätten etwa fünf Prozent der Wähler die Möglichkeit zur Briefwahl genutzt, das habe sich sukzessive verändert, zuletzt habe der Anteil im Schnitt bei rund 20 Prozent gelegen. Jetzt rechnet er mit rund 50 Prozent.

Entsprechend viele Umschläge und Wahlzettel müssten sie bestellen – auch wenn sie sich irren und möglicherweise auch wieder viele wegwerfen müssten. Und weil je nach Wohnort unterschiedliche Bezirksvertreter und Stadtverordnete zu wählen sind, gibt es 33 verschiedene Wahlzettel. „Das müssen wir alles bei der Briefwahl beachten.“

Eine Beschleunigung der Wahlauszählung bedeutet ein hoher Anteil von Briefwahlstimmen aber nicht. Denn auch sie werden erst ab 18 Uhr geöffnet. Bei den letzten Wahlen ging das in der Unihalle über die Bühne, die wird aber in diesem Jahr eine Baustelle sein. Das Ausweichquartier Stadthalle funktioniert ebenfalls nicht, weil der große Saal belegt ist, in den kleineren Räumen in der ersten Etage der möglicherweise noch geltende Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Also wird die Auszählung im Rathaus stattfinden – in 51 verschiedenen Räumen, wie Pfumfel erklärt. Jeder Raum sei so groß, dass sechs Leute mit Abstand darin Stimmen zählen können. Das war früher auch schon so“, sagt Pfumfel, der gelassen auf die anstehende Organisationsarbeit blickt. Und sich sicher ist: „Da wird bestimmt noch einiges dazukommen.“