Demonstration: „Die Rechte“ darf sich nicht in Wuppertal versammeln

Demonstration: „Die Rechte“ darf sich nicht in Wuppertal versammeln

Die Partei „Die Rechte“ wollte am 9.11. in Oberbarmen eine Versammlung abhalten. Das Polizeipräsidium hat dies nun untersagt.

Die Partei "Die Rechte" hatte für Freitag, den 09.11.2018, auf dem Berliner Platz in Wuppertal im Zeitraum von 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Sicherheit, Recht und Ordnung - Oberbarmen muss endlich sicherer werden" geplant. Diese findet nun nicht statt. Wie die Polizei am Donnerstagabend bekanntgab, erteilte die Versammlungsbehörde (das Polizeipräsidium Wuppertal) dem Anmelder die rechtliche Auflage, dass die Versammlung nicht an dem angemeldeten Tag stattfinden darf. Die Versammlung solle auf einen Zeitraum außerhalb des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus in der "Reichspogromnacht" verlegt werden.

Polizeipräsident Markus Röhrl betont die Entscheidung: "Nach meiner rechtlichen Bewertung darf an diesem besonderen Gedenktag, der uns alle an die Opfer der Verbrechen der NS-Diktatur erinnern und mahnen soll, eine Versammlung von Rechtsextremisten in Wuppertal nicht stattfinden."

(red)
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