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Demonstration gegen Palästinenser-Tagung

Demonstration gegen Palästinenser-Tagung

Stadt verteidigt Erlaubnis der Veranstaltung.

Wuppertal. Zur Palästinenser-Konferenz am 7. Mai in der Uni-Halle ist nun die erste Gegendemonstration angemeldet worden. Die soll am Samstagnachmittag auf dem Kerstenplatz stattfinden.

Unterdessen hat Stadtsprecherin Martina Eckermann erneut darauf hingewiesen, dass es sich um keine Hamas-Veranstaltung handele. Zudem gehe die Stadt nach Gesprächen mit dem Veranstalter davon aus, dass es zu keinen Aufrufen zur Gewalt komme. Ihrer Einschätzung nach bewegen sich die Konferenzteilnehmer im legalen Bereich. Die Stadt sehe keine Veranlassung, die Genehmigung der Veranstaltung zu widerrufen. Sie sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Vergangenes Jahr fand die Tagung in Berlin statt. Der Berliner Verfassungsschutz bewertete die Tagung wie folgt: „Die wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern in Berlin 2010 war die Durchführung der Jahreskonferenz der Palästinenser in Europa. . . Organisiert wird sie durch das Palestinian Return Center(PRC) sowie durch das „Generalsekretariat der Konferenz der Palästinenser“ mit Sitz in Wien. Bei dem PRC handelt es sich um eine in London ansässige Organisation, die Verbindungen zur Hamas unterhält.“

Weiter heißt es in dem Bericht: „Die Konferenz verdeutlicht die Vorgehensweise der Hamas-Aktivisten in Europa. Diese halten sich mit martialischen Aussagen weitestgehend zurück, rufen nicht zur Gewalt oder zum bewaffneten Kampf auf und betonen stattdessen die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung sowie auf Rückkehr und betreiben politische Lobby-Arbeit.“red