Demo-Heiligabend: Kundgebung der Partei "Die Rechte" beendet

Unruhige Weihnachten : Demos an Heiligabend in Wuppertal verlaufen ohne große Zwischenfälle

Rund 140 Menschen haben am Montag in Wuppertal gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten protestiert. Etwa 25 Neonazis waren dem Aufruf der Partei „Die Rechte“ gefolgt und am Mittag vom Stadtteil Oberbarmen nach Barmen gezogen.

Nach Polizeiangaben gab es keine größeren Zwischenfälle, die Einsatzkräfte trennten die beiden Lager voneinander.

Mit dem Umzug wollten die Rechtsextremisten aus der Region, die erneut wieder von Gesinnungsgenossen aus Dortmund unterstützt wurden, gegen angebliche Polizeirepression demonstrieren. So war am 9. November – dem Tag der Reichspogromnacht vor 80 Jahren - eine Kundgebung der Rechten in Wuppertal von der Polizei abgebrochen worden, weil einige Teilnehmer Embleme an den Jacken trugen, die an Judensterne erinnerten.

Die Versammlungen konnten trotz der unmittelbar bevorstehenden Weihnachtsfeiertage stattfinden, da das Feiertagsgesetz NRW nach Angaben der Polizei am 24. Dezember Demonstrationen und Kundgebungen unter freiem Himmel bis 16 Uhr erlaubt. Auch der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl informierte sich über den Ablauf der Kundgebungen.

Die Versammlungen verliefen friedlich. Wegen eines Verstoßes gegen eine Auflage der Versammlung am Wupperfelder Markt wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Außerdem wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen eines nicht den Vorgaben des Pressegesetzes NRW entsprechenden Impressums auf einem von einer Teilnehmerin des Aktionsbündnisses ausgelegten Flyer gefertigt.

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