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Das Karussell der Macht

Das Karussell der Macht

Matthias Nocke ist als Schuldezernent gesetzt. Frank Meyer heißt der SPD-Kandidat für das neue Superdezernat. Er ist aus Braunschweig.

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p class="text"><strong>Wuppertal. Die Ausschreibung zur Wahl der beiden neuen Dezernenten für die Stadt Wuppertal ist offensichtlich nicht ganz korrekt gelaufen. Nach Auskunft von Bernd Hamacher, Sprecher der Bezirksregierung, war es nicht in Ordnung, dass in der überregionalen Anzeige einer Tageszeitung darauf hingewiesen wurde, welche Partei für welchen Dezernenten das Vorschlagsrecht ausübe. Deshalb hat die Bezirksregierung die Stadt Wuppertal darauf hingewiesen, dass es "rechtliche Bedenken" an dieser Art der Ausschreibung gebe. Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal hatte eine Anfrage an die Bezirksregierung zu diesem Thema gestellt.

Laut Hamacher muss die Stadt aber nicht neu ausschreiben, weil dies erhebliche Kosten verursachen würde und jetzt ohnehin bekannt sei, dass die CDU das Vorschlagsrecht für den Kulturdezernenten, die SPD für den neuen Baudezernenten habe.

"Eine Ausschreibung zur Dezernentenwahl soll bewusst offen gehalten und nicht schon von vorneherein eingeschränkt werden", sagte Hamacher. Eine Anfechtung der Dezernentenwahl kann es deswegen nicht geben, so Hamacher. In Zukunft solle die Stadt die Regeln jedoch beachten. Hamacher ist außer Wuppertal übrigens keine Stadt bekannt, die das parteiliche Vorschlagsrecht in der Ausschreibung benennt.

Der bisherige Umweltdezernent Harald Bayer wird aber wohl auf jeden Fall Zuständigkeiten abgeben müssen, andere hinzugewinnen. Nach Redaktionsinformationen hat er bereits rechtlichen Beistand gesucht, um prüfen zu lassen, ob sein neuer Arbeitsbereich dem eines Dezernenten überhaupt noch angemessen ist, er nicht unterbeschäftigt sein könnte.