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CDU: Die Fraktion ist wieder vereint

CDU: Die Fraktion ist wieder vereint

Fraktionschef Bernhard Simon muss sein Amt spätestens im Juni 2012 niederlegen. Kassen werden geprüft.

Wuppertal. Die Spaltung der Wuppertaler CDU-Fraktion ist beendet, der als Vermittler eingeschaltete CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat es geschafft, einen konsensfähigen Vorschlag zu unterbreiten, mit dem sich sowohl die in der Fraktion verbliebenen Mitglieder als auch die neun CDU-Rebellen arrangieren können.

Bis Freitagmorgen um 2 Uhr dauerte die Sitzung, deren Ergebnis folgende Vereinbarung ist: Der Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon wird sein Amt spätestens im Juni nächsten Jahres aufgeben. Die 25 CDU-Stadtverordneten vereinbarten, mit sofortiger Wirkung wieder eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Der Vorstand der Fraktion bleibt bis zur Neuwahl im Juni 2012 im Amt. Zudem wird die Zahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von zwei auf drei erhöht und die Zahl der Beisitzer von vier auf fünf.

Dorothea Glauner, sie war die designierte Vorsitzende der geplanten CDB-Fraktion, und Karl Friedrich Kühme, er war ihr Stellvertreter, erklärten, dass sie auf eine Kandidatur für diese Ämter verzichten. Die ehemaligen CDB-Mitglieder haben ein Vorschlagsrecht, wer neuer Fraktionsvize werden soll.

Zudem sollen die Kassen der CDU-Fraktion überprüft werden. Wie die WZ berichtete, gab es Vorwürfe, dass Fraktionszuwendungen nicht korrekt verwendet oder zu spät an die Stadt Wuppertal überwiesen worden seien. Simon hatte diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Jürgen Hardt, Vorsitzender der Wuppertaler CDU, erklärte: „Die erreichte Einigung ist das Ergebnis einer sehr konstruktiven Haltung aller am Verfahren Beteiligten, insbesondere auch des Fraktionsvorsitzenden.“ Hardt fügt an: „Von Anfang an war bei den Gesprächen spürbar, dass die Verantwortung für unsere Stadt und die gemeinsame Sache der CDU absolute Priorität hat.“

Simon sagte gestern, dass die Entscheidung, 2012 nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, aufgrund seiner privaten Lebensplanung gefallen sei. Er wollte noch an einem ausgeglichenen Haushalt für Wuppertal mitwirken und dann dem Fraktionsnachwuchs eine Chance geben.