BV Elberfeld will keine Extremisten auf öffentlichen Plätzen in Wuppertal

Politik : BV will keine Extremisten auf öffentlichen Plätzen

Die Elberfelder fassten einen knappen Beschluss. Anlass war das Milli Görüs-Fest.

Als Reaktion auf die Diskussion um das zwischenzeitlich zu Ostern geplante Frühlingsfest der islamischen Gemeinschaft Milli Görüs auf dem Laurentiusplatz hat die Bezirksvertretung (BV) Elberfeld einen Beschluss verabschiedet, wonach die Bezirksvertreter künftig „keine öffentlichen Plätze mehr für Organisationen mit rassistischem oder antisemitischem Hintergrund zur Verfügung stellen“ werden. Der entsprechende Antrag wurde auf der jüngsten Sitzung der BV durch den Vertreter der Linkspartei, Cemal Agir, eingebracht, der zugleich heftige Kritik an den Zielen der islamischen Organisation übte. Der Antrag wurde mit knapper Mehrheit von sieben Ja- und sechs Nein-Stimmen sowie vier Enthaltungen angenommen.

Zudem gab es eine Diskussion um die politischen Zuständigkeiten, da die BV in ihrer Sitzung von Anfang April dem Frühlingsfest für Ostersonntag und –montag zugestimmt hatte. Nach Bekanntwerden der Pläne Anfang März hatte die Stadtverwaltung das Gespräch mit Milli Görüs gesucht und erreicht, dass die islamische Gemeinschaft von ihren Plänen für das Frühlingsfest an diesem Ort absah.

Terminierung des Frühlingsfests hatte zu Unmut geführt

Für Unmut hatte vor allem die Tatsache gesorgt, dass das Frühlingsfest von Karfreitag bis Ostermontag dauern sollte. Dadurch wäre es zu einer Terminkollision mit der Italienischen Gemeinde Wuppertal gekommen, die den Laurentiusplatz traditionell als eine Station für ihre Karfreitagsprozession nutzt. bos

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