BV Elberfeld-West: Teilen sich CDU und Grüne den Vorsitz?

Es wäre eine Premiere: In der Bezirksvertretung Elberfeld-West wollen sich CDU und Grüne den Posten des Bezirksbürgermeisters teilen. Der Plan: Am Donnerstagabend wählt das Stadtteilgremium Gabriele Mahnert ins Amt - die damit die erste grüne Bezirksbürgermeisterin Wuppertals wäre. Nach zwei Jahren erfolgt dann der planmäßige Rücktritt - und Ellen Kineke (CDU) würde auf den Posten gewählt. Auf die notwendigen acht der 15 Stimmen kämen CDU und Grüne gemeinsam mit der FDP. Deren Vertreter Ulrich Endemann bekräftigte gegenüber der WZ: „Wenn die CDU mit den Grünen eine Einigung erzielt, garantiere ich die achte Stimme.“

Ein schwarz-grünes Kernbündnis der besonderen Art. Außen vor wäre die SPD, die bei der Wahl die meisten Stimmen im Bezirk geholt hatte. Spitzenkandidat Max Guder, der auch ein Ratsmandat holte, hoffte noch, jüngster Bezirksbürgermeister Wuppertals zu werden. Danach sieht es, Stand Mittwochmittag, allerdings nicht mehr aus. Ihm bliebe nur der Platz als erster Stellvertreter.

Im Prinzip sei man sich über die Liste einig, ist von CDU und Grünen zu hören gewesen. Dass gerade noch in den letzten Tagen einige Gespräche - auch mit der SPD - geführt wurden, ist allerdings kein Geheimnis. Ein bisschen sah es nach Pokerspiel aus.

Die Reihenfolge der Amtszeiten und deren Länge war unter anderem ein Thema. Zwei mal zweieinhalb Jahre werden es offenbar nicht. Auch der Posten des zweiten Stellvertreters des Bezirksbürgermeisters führte zu Diskussionen. Ein Amt, dem, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt, eigentlich keine große Bedeutung beigemessen werden muss. Es gibt sogar Bezirksvertretungen in Wuppertal, da reichte ein Stellvertreter.

Nach dem jetzigen Plan würde Kineke für die ersten zwei Jahre zweite Stellvertreterin. Nach ihrem Wechsel an die Spitze soll dann Endemann nachfolgen. Dass der FDP-Mann ursprünglich auch mal für die vollen fünf Jahre als zweiter Stellvertreter vorgesehen war, passte der CDU dann allerdings nicht. Denn während Mahnert die BV geführt hätte, hätte die CDU dann ohne Posten im Gremium dagestanden. „Das kam für uns nicht in Frage“, betont Kineke. Ein zweiter Stellvertreter sei sehr wohl wichtig. Darauf zu verzichten, „wäre ein zu großes Zugeständnis an Grüne und FDP gewesen“, so Kineke. „Ich habe außerdem viele Ideen, die ich einbringen und auch umsetzen möchte. Da hat man als zweiter Stellvertreter ein besseres Standing.“

Posten des zweiten Stellvertreters als Diskussionspunkt

Dass die Ehefrau von CDU-Ratsfraktionschef Ludger Kineke erst im Februar in die BV nachgerückt sei, „ist kein Nachteil“, sagt Karl-Friedrich Kühme, CDU-Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung. Auch die Kandidaten auf den Listenplätzen seien vorab immer in die Arbeit der Fraktion eingebunden gewesen.

Kühme selbst habe nie mit dem Posten des Bezirksbürgermeisters geliebäugelt, so der 72-Jährige. „Dafür bin ich nicht damals aus dem Rat ausgeschieden. Zeitlich passte das einfach nicht.“ Er räumt allerdings ein, dass bei der Kommunalwahl die Vergabe der BV-Plätze bei der CDU unglücklich gewesen sei. Die drei Ersten auf der Liste - Ludger Kineke, Rolf Köster und Ex-Bezirksbürgermeisterin Ingelore Ockel - verzichteten bekanntlich auf ihren Sitz und nehmen nun nur ihr Ratsmandat wahr. „Von der Optik her ist das schlecht“, meint Kühme. Es sei aber eine Entscheidung der Mitgliederversammlung gewesen. Und: „Auch das ist Demokratie.“

Die Amtszeit jetzt zu teilen, überzeugt beide Fraktionen. Das sei auch mit der Parteispitze abgesprochen, so Kühme. „Das ist ein gutes Modell“, hebt Mahnert hervor, gerade im Hinblick auf das Kernbündnis im Rat. Die Chancen seien gut, so die Vorstellungen der Grünen im Bezirk durchzubringen. „Und natürlich ist es auch eine Sache des Vertrauens.“ Rein theoretisch könnte Mahnert nämlich in zwei Jahren einen Rücktritt ablehnen - was natürlich nicht passieren würde. Vorab sollen schriftlich die Vereinbarungen festgelegt werden.

Mahnert sieht das Modell zudem als beispielhaft für andere Gremien. Gerade für junge Leute in der Politik „sind fünf Jahre eine lange Zeit“. Da habe eine Aufteilung durchaus Sinn.

Sie hofft jetzt ebenso wie Fraktionssprecherin Kordulla Pfaller darauf, dass es eine endgültige Einigung geben wird und am Abend wie erwartet abgestimmt werden kann. Für die Grünen ist die Tatsache, dass sie drei Jahre lang ohne offiziellen Posten auskommen müssen, wenn Kineke an der Spitze stehen wird, kein Problem. „Wir arbeiten auch so gut zusammen.“