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Bürger-Beitrag oder Fonds? Aktionsbündnis diskutiert Entschuldungs-Chancen

Bürger-Beitrag oder Fonds? Aktionsbündnis diskutiert Entschuldungs-Chancen

Essen. Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung und Kämmerer Johannes Slawig haben heute an der Fachtagung "Wege aus derKommunalverschuldung" in Essen teilgenommen.

Dazu hatte "Raus aus den Schulden"aufgerufen, ein Bündnis überschuldeter Städte aus NRW. Unter anderemdiskutierten die Teilnehmer über einen Entschuldungsfond des Landes zuGunsten der Kommunen. Aber auch ein zeitlich befristeter Bürger-Beitragzur Entschuldung - eine Art Solidarbeitrag für die eigene Stadt - soll Thema gewesen sein.

Bis März fordert das Bündnis eine Reaktion desLandes auf die Vorschläge. Finanzminister Helmut Linssen, der ebanfalls an den Gesprächen teilnahm, machte laut Sadt Wuppertal keine konkreten Zusagen. Etwa 400 Stadtoberhäupter, Finanzexperten aus Verwaltungen und Mitglieder des Stadtrats aus 19 Kommunen haben an der Tagung teilgenommen.vezi

Die Forderungen des Aktionsbündnisses können hier als Pdf heruntergeladen werden.