Bergischer Rat sucht noch nach seinem Sinn

Bergischer Rat sucht noch nach seinem Sinn

Das Drei-Städte-Gremium hört zu und beschließt nichts. Bei manchen Teilnehmern war in der Sitzung Frust zu spüren.

Für die 50 Politiker des Bergischen Rates gab es in der jüngsten Sitzung viele — zumeist bekannte — Informationen. Fachleute der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) und der Stadtverwaltungen berichteten den Ratsmitgliedern aus Solingen, Remscheid und Wuppertal über den Sachstand diverser Zukunftsprojekte. Entscheidungen fielen im Theater und Konzerthaus nicht.

Der Bergische Rat wurde vor drei Jahren als Gremium der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft gegründet. Er spricht Empfehlungen an den BSW-Aufsichtsrat aus und trifft politische Richtungsentscheidungen für das Städtedreieck. Bei manchen Teilnehmern war Frust zu spüren. Zu den meisten Punkten gab es nicht einmal eine Aussprache. Hinter vorgehaltener Hand stellte manch ein Vertreter der kleinen Fraktionen gar den Sinn des Gremiums in Frage.

Interessante Themen gäbe es aber genug. Zum Beispiel berichtete der Wuppertaler Stadtdirektor Johannes Slawig (SPD) über die Teilnahme der Städte am Landesprojekt „Digitale Modellregion“. Slawig gab das Ziel aus, mit möglichst guten Projekten möglichst viele Fördermittel in die Region zu holen. Die 91 Millionen Euro werden unter den fünf Modellregionen nach der Qualität ihrer Projekte verteilt.

Ein Beispiel für solche Innovationen beschrieb BSW-Geschäftsführer Stephan A. Vogelskamp. Man sei auf einem guten Weg, zum landesweiten Kompetenzzentrum für autonomes Fahren zu werden. Optimistisch stimmt laut Projektkoordinator Carsten Zimmermann auch der Prozess, die Müngstener Brücke zusammen mit vier anderen Brücken in Portugal, Frankreich und Italien auf die Welterbeliste der Unesco zu bringen. Die Botschaft der Fachleute lautete, dass die Region für die Zukunft in vielen Punkten ordentlich aufgestellt ist, dass sie manche Potenziale aber noch nicht nutze. In den erforderlichen Prozess will der Bergische Rat eingebunden werden. Da viele Entscheidungen aber in anderen Gremien fallen, tut er sich mit seiner Rolle schwer.

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