Wuppertal : Bergischer Poker um DOC und FOC
In Wuppertal und Remscheid liegen die Baugenehmigungen für zwei Outlet Center vor. Gegenseitige Klagen könnten die Pläne noch stoppen.
Wuppertal und die Nachbarstadt Remscheid sind im Streit um den Bau des Designer Outlet Centers (DOC) in Remscheid-Lennep und des Factory Outlet Centers (FOC) in Wuppertal weiter auf Konfrontationskurs. Gegenseitige Klagen könnten beide Projekte verzögern. Ein Ende der juristischen Auseinandersetzung ist nicht in Sicht.
„Das DOC — Chance für Remscheid und die Region — die Remscheider Wirtschaft bekennt sich“ — diesen Titel trägt eine Veranstaltung am 22. Mai in der Klosterkirche in Remscheid-Lennep, bei der neben Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) unter anderem Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der IHK Wuppertal-Solingen, auf dem Podium sitzen wird. In der Einladung heißt es, dass der Startschuss für das Designer Outlet Center in der Nachbarschaft durch die von der Stadt Remscheid erteilte Baugenehmigung nun gefallen sei. Eine Einschätzung, die in Wuppertal nicht geteilt wird, denn die Stadt Wuppertal hat vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen den Flächennutzungsplan der Stadt Remscheid, gegen den Bebauungsplan und gegen die Baugenehmigung für das DOC erhoben. Im Gegenzug klagt Remscheid gegen den ersten Bauabschnitt des in Wuppertal geplanten Factory Outlet Centers der Clees-Gruppe in der Bahndirektion am Döppersberg.
„Mit den Klagen gegen das DOC setzen wir einen Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal um. Die Interessen Wuppertals sind nach unserer Einschätzung nicht genügend berücksichtigt worden. Bei dem Standort Remscheid-Lennep handelt es sich nicht um einen integrierten Innenstadtstandort“, sagt Wuppertals Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU). Die Mehrheit im Wuppertaler Stadtrat bewertet die Ansiedlung eines DOC in Lennep als Projekt auf der „grünen Wiese“ und damit als unlautere Konkurrenz zum Wuppertaler Einzelhandel im Innenstadtbereich.
Das DOC in Lennep sei eines der wichtigsten Schlüsselprojekte der Stadt Remscheid, sagt Mast-Weisz. „Mein Angebot für einen gegenseitigen Klageverzicht gilt weiterhin“, so der Remscheider Oberbürgermeister. Der Investor McArthurGlen wolle mit dem Auftakt der Bausaison 2018 mit dem Bauvorhaben beginnen. 20 000 Quadratmeter Verkaufsfläche für Textilen, Schuhe sowie Haushalts- und Sportartikel sollen entstehen. Bis auf die Klage aus Wuppertal sollen bisher keine weiteren Klagen eingereicht worden sein. Doch die Klagefrist hat gerade erst begonnen.
„Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Clees-Gruppe in diesem Sommer mit dem Umbau der Bahndirektion beginnt. Die Baugenehmigung für den ersten Bauabschnitt liegt vor“, sagt Johannes Slawig.
Aufschiebende Wirkung haben die gegenseitigen Klagen bis zu einer Entscheidung vor Gericht nicht — es dürfte weitergebaut werden. Das würde auch bei Verhandlungen in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht gelten.
So bleibt als juristisches Werkzeug noch die Einstweilige Verfügung, mit der ein Baustopp erwirkt werden könnte. Ob die Wuppertaler oder Remscheider zu solchen Mitteln greifen, lassen Slawig und Mast-Weisz offen — im Bergischen Poker um DOC und FOC werden noch nicht alle Karten aufgedeckt.
