Balsam auf die Seele der Genossen
Ohne die SPD als Mehrheitsbeschaffer werden Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) und Kämmerer Johannes Slawig (CDU) Teile des Paketes, die einer politischen Mehrheit bedürfen, nicht umsetzen können. Auf ihrem Parteitag haben die Wuppertaler Sozialdemokraten deutlich gezeigt, dass sie nicht bereit sind, pauschale Kürzungen im Sozialbereich, und damit bei ihrem Klientel, zuzulassen.
Für die SPD war diese Kurskorrektur lebensrettend. Sie hätte ihrer Stammwählerschaft niemals vermitteln können, dass Awo, Caritas und Co. finanziell zur Ader gelassen werden.
Dietmar Bell steht bei der Landtagswahl in der NRW-Liste auf Platz 30. Damit tendieren seine Chancen, über die Liste in den Landtag einzuziehen, gegen null. Bell muss den Wahlkreis also direkt ziehen, - und ohne die klare Richtungsänderung der SPD hätte er wohl keine Chance gehabt.
Die Wuppertaler Sozialdemokraten besinnen sich also auf ihren Markenkern. Das ist Balsam auf die Seele der durch die Schröder-Ära geschundenen Genossen. Die SPD wollte und will immer die Partei des kleinen Mannes, des ehrlichen Arbeiters sein, und das gilt insbesondere für die Stadt von Johannes Rau.
Bei allem Verständnis für die Sorgen und Nöte der Genossen, ist die Stadt mit ihren Bürgern jedoch noch nicht aus dem Schneider. Das Nein der SPD betrifft bisher nur Bereiche, in denen geringe Mittel eingespart werden sollen. Wenn im Mai - nach den Landtagswahlen - über Millioneneinsparungen, etwa in der Kultur, entschieden werden soll, dann kommt es zum Schwur. Die Wuppertaler werden genau hinschauen, wie die Sozialdemokraten dann entscheiden.
Glaubwürdiger wären die Genossen zudem gewesen, wenn sie Alternativ-Vorschläge zur Rettung des maroden Haushaltes unterbreitet hätten. Nur auf kommende Diskussionen zu verweisen, erscheint in dieser Lage ein wenig dünn.
