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32 Millionen an unbezahlten Rechnungen

32 Millionen an unbezahlten Rechnungen

Knöllchen, Steuern, Gebühren: Viele Wuppertaler bleiben ihrer Stadt Geld schuldig.

Die Schuldenlast Wuppertals beläuft sich auf rund zwei Milliarden Euro. In den vergangenen Jahren hat es die Stadt allerdings geschafft, den Schuldenberg um einige Millionen abzubauen. Die Erfolge würden noch größer ausgefallen, wenn die Stadt nicht selbst auf unbezahlten Rechnungen sitzen geblieben wäre. Eine Stichprobe, die die Verwaltung auf Anfrage der WZ vornahm, ergab für den 30. November 2017 eine Summe von 32 Millionen Euro an Außenständen.

Dabei handelt es sich um eine Momentaufnahme, denn täglich werden Gebühren beglichen. Doch es kommen immer wieder neue Außenstände hinzu. Wobei Knöllchen für falsches Parken und zu schnelles Fahren nur einen relativ kleinen Anteil an der Summe ausmachen, die der Stadt in der Kasse fehlt. „Bei den Bußgeldbescheiden für den ruhenden Verkehr waren es (Stand 30. 11, d. Red) 760 000 Euro, bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen 450 000 Euro“, erklärt Stadtdirektor Johannes Slawig. Den Temposündern, die nicht fristgerecht zahlen, droht ein Bußgeldbescheid mit einem satten Aufschlag. So wird eine Gebühr von mindestens 25 Euro fällig, sie beträgt bis zu fünf Prozent der geforderten Geldbuße. Außerdem stellt die Verwaltung 3,50 Euro für ihre Auslagen in Rechnung. „Das ist keine Erfindung der Stadt, sondern es ist bundesweit so vorgeschrieben“, sagt Stadtsprecherin Martina Eckermann. Als Druckmittel kann die Stadt zudem die Parkkralle einsetzen und ein Fahrzeug stilllegen.

Von einem ganz anderen Kaliber sind die Außenstände, die der Stadt bei den Grundabgaben entstehen. Zum Stichtag 30. November fehlten hier rund 12 Millionen Euro im Stadtsäckel. Außenstände bei der Abwasserbeseitigungsgebühr (4,6 Millionen), Regenwassergebühr (2 Millionen) Grundsteuer B (3,7 Millionen) und Abfallgebühr (1,3 Millionen) schlagen besonders heftig zu Buche. „Bei den Grundabgaben haben wir in der Regel offene Forderungen gegenüber Unternehmen und Privatleuten, die in wirtschaftliche Probleme geraten und nicht zahlungsfähig sind“, sagt Johannes Slawig. Überraschend hoch sind die offenen Rechnungen im Rettungsdienst: 460 000 Euro macht dieser Posten aus.

Bei ausstehenden Zahlungen für den Unterhalt von Kindern tritt die Stadt in Vorleistung. Zum Jahreswechsel standen ihr theoretisch noch 14,9 Millionen von säumigen Unterhaltszahlern zu. Dass die Stadt auf einem Teil dieser Summe sitzenbleibt, ist abzusehen. „Obwohl die Stadt mahnen und vollstrecken kann, ist in vielen Fällen nichts zu holen, weil die Schuldner zahlungsunfähig sind“, sagt der Stadtdirektor. Mehr als 18 Prozent der Wuppertaler Haushalte sind überschuldet. Für sie gehören unbezahlte Rechnungen — auch die der WSW — leider zum Alltag.