Weitere Kürzungen bei Investitionen

Stadt bessert geringfügig nach.

Sprockhövel. Nach Aufforderung durch die Finanzaufsicht, die Investitionsliste nochmals auf die Kriterien "dringlich und unabweisbar" zu überprüfen, hat Kämmerer Karl-Heinz Tietje weitere Kürzungen vorgeschlagen, die jetzt vom Haupt- und Finanzausschuss abgesegnet wurden.

So sollen 20 000 Euro an Planungskosten für das Feuerwehrhaus Haßlinghausen ebenso verschoben werden wie 37 000 Euro für den Grunderwerb zum Bau des Fußwegs Osterfeld. Der Etat für die Anschaffung neuer Bücher für die Stadtbücherei, neuer Spielplatzgeräte und bestimmter Ausstattungsgegenstände für Schulen wurde um jeweils rund 2000 Euro gesenkt, wobei die Finanzaufsicht den Erwerbe-Etat für die Bücherei bereits komplett in Frage gestellt hatte.

Grüne und FDP kritisierten, dass es bei so kleinen Schritten endlos dauern könne, bis die Finanzaufsicht Investitionen freigebe. Für Ausschreibungen sei es schon spät im Jahr. "Es geht nicht um ein Sparsignal. Wir folgen nur Hinweisen der Finanzaufsicht. Mit Schwelm ist vereinbart, dass uns nun auf dem kurzen Dienstweg signalisiert wird, ob etwas grundsätzlich genehmigungsfähig ist, bevor es nach Arnsberg geht", entgegnete Bürgermeister Klaus Walterscheid.

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