Städtische Gremien bleiben in ihrer aktuellen Form erhalten

Städtische Gremien bleiben in ihrer aktuellen Form erhalten

Stadtrat stimmt mit knapper Mehrheit gegen den Antrag der Fraktion MiS/Piraten zur Neubesetzung der Ausschüsse.

Sprockhövel. Über die mögliche Auflösung und Neubildung der Ausschüsse der Stadt Sprockhövel ist seit der Sommerpause im Stadtrat mehrmals beraten worden. Jetzt fällte der Stadtrat eine Entscheidung. Trotz der Gründung der neuen Mini-Fraktion MiS/Piraten werden die Ausschüsse nicht aufgelöst und neugebildet. Die Abstimmung über einen entsprechenden Antrag fiel denkbar knapp aus: 18 Räte stimmten für die Beibehaltung der Ausschüsse, 17 votierten dagegen.

Die Fraktion MiS/Piraten war durch den Wechsel des Abgeordneten Holger Krefting von der Wählergemeinschaft WfS (Wir für Sprockhövel) zu den Piraten und deren Abgeordneten Martin Debold entstanden. MiS ist die Abkürzung für „Miteinander in Sprockhövel“ - damit will sich die Mini-Fraktion an die gleichnamige Bürgerinitiative anschließen. Die Fraktion wollte einen neuen Zuschnitt der Ausschüsse, weil sich nach ihrer Ansicht durch die Gründung der Fraktion die Gewichte im Stadtrat verändert hätten — und das müsse sich auch in den Ausschüssen spiegeln.

Da die Frage der Repräsentation der Ratsfraktionen in den Ausschüssen ein wichtiges Prinzip in der Kommunalpolitik ist, hatte die Stadtverwaltung vorsorglich die Kommunalaufsicht und den Städte- und Gemeindebund NRW um Rat gefragt. Die Stadtverwaltung hatte sich in einer Einschätzung für eine „zeitnahe Neubildung der Ausschüsse“ ausgesprochen.

Sowohl der Städte- und Gemeindebund wie auch die Kommunalaufsicht sahen aber keine Notwendigkeit für eine Neubildung der Ausschüsse. Der Wechsel eines Abgeordneten von „einer Kleinstfraktion zu einer anderen“ verändere die politischen Kräfteverhältnisse im Rat nicht so stark, dass auch die Ausschüsse neu gebildet werden müssten. Zudem nehme Krefting bereits Mitgliedschaften in den Ausschüssen der Stadt Sprockhövel wahr. Die könne er behalten und für die neue Fraktion in Anspruch nehmen. Der Städte- und Gemeindebund NRW erklärte, dass „große Verschiebungen bezüglich der Spiegelbildlichkeit zwischen Rat und Ausschüssen“ nicht zu erwarten seien.

Das Thema „Ausschüsse“ wird die Stadträte aber weiter beschäftigen. Einige Umbesetzungen stehen noch an, wurde auf der letzten Sitzung mit Georg Post (SPD) als Nachfolger von Volker Hoven doch ein neuer Stadtrat eingeführt. Hoven wurde vom Stadtrat zum neuen Beigeordneten der Stadt Sprockhövel und Stellvertreter des Bürgermeisters ernannt.