Finanzen : Haushaltssperre bleibt bestehen
Sprockhövel. Kämmerer Volker Hoven sieht Stadt im Plan und will auf Erhöhung von Steuern verzichten.
Volker Hoven, Kämmerer der Stadt Sprockhövel hält an der Haushaltssperre fest. Das hat der Beigeordnete vergangene Woche gegenüber dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) bekräftigt. Sollte nicht der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung auf dem politischen Weg die Anordnung aufheben, wovon nicht auszugehen ist, bleibt die von Volker Hoven im Mai diesen Jahres erlassene Haushaltssperre gültig.
Zu diesem Schritt hatte sich die Verwaltungsspitze entschieden, als im Mai die Stadt - nach einem jahrelang andauernden Gerichtsverfahren von zwei Gewerbetreibenden gegen die Finanzverwaltung – Gewerbesteuern zurückerstatten musste.
In dem Bericht den die Verwaltung dem HFA vorlegte, zeigten sich die Verantwortlichen mit der Entwicklung der ersten beiden Quartale zufrieden. „Wir sind auf einem guten Weg. Aber es sind einige Unsicherheitsfaktoren vorhanden, die wir einfach mitbedenken müssen die uns zwingen, weiter diszipliniert zu haushalten“, begründet Volker Hoven die Entscheidung, an der Haushaltssperre festzuhalten.
Insgesamt habe sich die Prognose vom ersten zum zweiten Quartal um rund 95 000 Euro verbessert. Diese Verbesserungen im Haushalt seien laut der Stadt insbesondere auf die geringeren Personalaufwendungen zurück zu führen. Lediglich die Maßnahmen der ZGS-Mieten (84,93 Prozent), Erhöhung der Gewerbesteuer (79,15) und die sogenannte „Sex-Steuer“ (83,24) seien im gelben Bereich.
Dagegen löst Zuversicht beim Kämmerer aus, dass – zumindest aktuell – keine der Maßnahmen im roten Bereich, sprich Einnahmen, die viel geringer als geplant ausfallen, verzeichnet werden müssen Ob das auch im dritten Quartal so bleibt, vermag Volker Hoven nicht verbindlich zu sagen. Er gibt sich aber zuversichtlich, dass die gesteckten Ziele zu erreichen sind.