Krisen-Folgen: Kämmerer stellt sich auf Millionen-Ausfälle ein
Finanzplanung: Die Weltwirtschaftskrise beschert Sprockhövel Mehrbelastungen von sechs Millionen Euro bis 2012, schätzt Karl-Heinz-Tietje.
Sprockhövel. Wie stark sich die Folgen der Weltwirtschaftskrise auch auf die Steuereinnahmen und die Haushälte der Städte auswirken werden, darüber streiten noch die Gelehrten. Eines ist jedenfalls sicher: Mit weniger Geld muss auch Sprockhövel in den kommenden Jahren rechnen.
Kämmerer Karl-Heinz-Tietje hat auf Basis der bisher nur für den Bund vorgestellten Steuerschätzung für die Stadt Mehrbelastungen von rund sechs Millionen Euro von 2010 bis 2012 kalkuliert."Das ist schon gravierend", sagt er angesichts eines Gesamthaushalts von jährlich um die 45 Millionen Euro.
Kämmerer Karl-Heinz-Tietje zur Notwendigkeit von Sparbemühungen, um zu erwartende Einnahmeausfälle auszugleichen.
Die Folge: Schon ab nächstem Jahr könnte für Sprockhövel wieder ein Haushaltssicherungskonzept nötig werden. Darin muss ein Stadt darlegen, wie sie innerhalb der nächsten drei Jahren wieder einen Ausgleich zwischen Ein- und Ausgaben bewerkstelligen kann.
In Sprockhövel war das übrigens zuletzt Mitte der 90er Jahr tatsächlich der Fall. Seitdem wird der erwartete Haushaltsausgleich von Jahr zu Jahr verschoben, zuletzt auf 2012, doch das erscheint nach den neuesten Zahlen mehr als unwahrscheinlich.
In seinem Eckwertepapier für 2010, das Tietje am 4. Juni im Haupt- und Finanzausschuss vorstellt, wird er deshalb vorschlagen, in allen Verwaltungsressorts von Bürgerbüro bis Jugendzentren generell zehn Prozent Abschläge bei beeinflussbaren Ausgaben zu machen, keine zusätzlichen freiwilligen Leistungen zu erbringen und die 250.000 Euro, die für dieses Jahr zunächst als Ausgaben in den Ressorts mit einer Sperre versehen wurden, ab 2010 dauerhaft einzusparen.
"Unsere Handlungsfähigkeit hängt davon ab, inwieweit ein mögliches Haushaltssicherungskonzept auch von der Finanzaufsicht genehmigt würde", sagt Tietje. Zuletzt war das 2004 und 2005 nicht der Fall gewesen. Sprockhövel musste sich damals jede Ausgabe in Schwelm genehmigen lassen.
Für 2009 rechnet Tietje wie berichtet noch nicht mit Einbußen bei der Gewerbesteuer (veranschlagt 13,5 Millionen Euro).
Anders als etwa in Ennepetal, wo im ersten Quartal bereits erheblicher Ertragsrückgang zu verzeichnen ist, sehe es in Sprockhövel noch gut aus. Aus diesem Grund hat Tietje auch für 2010 die Einnahmerwartung bisher nicht zurückgeschraubt, rechnet erst für 2011 und 2012 mit Einbußen aufgrund der Weltwirtschaftskrise.
Wenn es der Wirtschaft in Sprockhövel aber verhältnismäßig besser geht als in den Nachbarstädten, hieße das, die Steuerkraft würde im Verhältnis wachsen und Sprockhövel mehr Kreisumlage bezahlen müssen. Das kalkuliert Tietje jedenfalls ein (siehe Kasten).
Bereits ab kommenden Jahr erwartet er außerdem Einbußen bei der Einkommensteuer, auf die sich die Krise durch Kurzarbeit und die prognostizierten steigenden Arbeitslosenzahl noch direkter auswirkt.
Tietje: "Wenn Steuerschätzung regionalisiert ist und auch das Land vielleicht noch mit eigenen Zahlen und Vorgaben kommt, werde ich meine Ansätze vielleicht noch anpassen müssen." Die Richtung scheint allerdings klar vorgezeigt - das Geld wird knapper.
