1. NRW
  2. Sprockhövel

Hilfe auf Augenhöhe statt Aufsicht von oben

Hilfe auf Augenhöhe statt Aufsicht von oben

Bezirksregierung will klammen Kommunen unter die Arme greifen.

Sprockhövel. Die Schuldenuhr der Stadt dreht sich unaufhörlich weiter. 76,2 Millionen Euro beträgt die aktuelle Schuldensumme inzwischen, wie Kämmerer Rainer Kaschel ausgerechnet hat. Bereits 2012 wird die Stadt eigenen Berechnungen zufolge überschuldet sein.

„Diese Überschuldung ist ein rechtswidriger Zustand, den wir schnellstmöglich wieder begleichen wollen“, sagt Kaschel (CDU). Das momentane Haushaltssicherungskonzept sieht einen ausgeglichenen Haushalt allerdings erst im Jahr 2018 wieder vor.

Hilfe soll jetzt aus Arnsberg kommen. „Augenhöhe statt Aufsicht“ so der Titel eines Programms, das den Städten in Sachen Finanzplanung und Einsparpotenzial unter die Arme greifen soll.

Heute, 17 Uhr, diskutiert der Haupt- und Finanzausschuss über die Rahmenvereinbarung dieser Zusammenarbeit. Entscheidet sich auch der Rat in der kommenden Woche dafür, werden in den nächsten Wochen Mitarbeiter der Kommunalaufsicht mit den Stadtmitarbeitern nach Einsparmöglichkeiten suchen.

Kaschel erklärt: „Das könnte zum Beispiel die Einsparung weiterer Mitarbeiter oder Sparmaßnahmen bei freiwilligen Leistungen wie beispielsweise dem Freibad sein. Es geht darum, gemeinsam Lösungen zu finden.“

Befürchtungen etwa von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Stadt auf diesem Wege Entscheidungsgewalt abgebe, will Kaschel entkräften. Es gehe darum, zusammen und auf Augenhöhe Sparpotenziale auszumachen.

Über den Katalog von Maßnahmen, der nun entwickelt wird, entscheidet im September außerdem nochmals der Rat. „Viele Alternativen haben wir ja auch nicht“, macht Kaschel klar und betont, dass es nur gemeinsam mit Kreis und Land einen Ausweg aus der Misere geben könne. Er hofft, dass die Stadt jetzt von der Erfahrung der Bezirksregierung profitieren kann.