1. NRW

SPD scheitert mit Antrag gegen Kühn

SPD scheitert mit Antrag gegen Kühn

Die Sitzung der Bezirksvertretung in Hüls war überschattet von den Auseinandersetzungen zwischen der CDU und der SPD um den Brief von Bezirksvorsteher Timo Kühn, der sich mit einem Schreiben im Mai an alle Haushalte in Hüls gewandt hatte mit der Überschrift „Vorabinformation: Schnelles Internet für Hüls.“ Der Vorwurf der SPD: In diesem Schreiben würden Informationen über „schnelleres Internet für Hüls“ mit der Werbung für die „Deutsche Glasfaser“ vermischt.

Kühn formuliert in dem Schreiben: „Der Infrastrukturdienstleister Deutsche Glasfaser Holding GmbH hat der Stadt Krefeld daher angeboten, den Glasfaserausbau auf eigene Kosten zu realisieren, sofern bis zum 13.9.2021 mindestens 40 Prozent aller Haushalte im jeweils betroffenen Ausbaugebiet das zukunftsweisende Netz nutzen möchten und dies mit Zeichnung eines Vertrages deutlich machen.“ Die SPD hielt mit folgendem Dringlichkeitsantrag dagegen: „Die Bezirksvertretung Hüls stellt fest, dass das von Herrn Bezirksvorsteher Timo Kühn an alle Hülser per Hauseinwurf verteilte Werbeschreiben für das kommerzielle Unternehmen nicht im Einklang mit der Ehrenordnung des Rates und seiner Gremien steht und zudem alle einschlägigen Compliance-Regelungen missachtet.“ CDU und Grüne wiesen mit ihrer Mehrheit den Antrag ab. Am Donnerstag veröffentlichte die CDU eine Presseerklärung, in der es heißt: „Im Rahmen der letzten Sitzung gab SPD-Vertreter Reyer zu, dass er das Informationsschreiben des Bezirksvorstehers Timo Kühn so verändert habe, um damit Kühn einen vermeintlichen Rechtsbruch vorzuwerfen.“ Kühns Stellvertreter Martin Reyer kontert den Vorwurf mit dem Hinweis, das dies nicht der Wahrheit entspricht: „Ich habe weder irgend etwas an dem Schreiben verändert, noch geht es um Rechtsbruch. Wir haben darauf hingewiesen, dass Herr Kühn mit seinem Schreiben das Neutralitätsgebot nicht beachtet hat.“

Martin Reyer hatte Kühns Brief ebenfalls im Briefkasten, dazu eine Visitenkarte eines Mitarbeiters der Deutsche Glasfaser – wie fast alle Hülser auch. Reyer, so sagt er, habe den Brief eingescannt, zuvor die Visitenkarte am Briefende dazugelegt, und an die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung mit einer Stellungnahme verschickt. Dieser Brief war dem Dringlichkeitsantrag beigefügt und so öffentlich. ste