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SPD-Politikerin Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt

Politik : SPD-Politikerin Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt

Zum dritten Mal in der Geschichte des Bundestags steht eine Frau an der Spitze des Parlaments. Die SPD-Politikerin Bas bekam eine breite Mehrheit. Auch insgesamt könnte das Präsidium deutlich weiblicher werden.

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist neue Präsidentin des Bundestags. Die Gesundheitspolitikerin und bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments eine breite Mehrheit. 576 von 724 Abgeordneten stimmten für sie. Die 53-Jährige löst damit Wolfgang Schäuble (CDU) im Amt ab und leitet unter anderem künftig die Bundestagssitzungen. Bas nahm die Wahl „von Herzen gerne“ an, wie sie sagte, und übernahm die Sitzungsleitung.

Bundestagspräsidentin ist hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler eins der ranghöchsten Ämter im Staat. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion im Parlament besetzt, fällt nach der Bundestagswahl jetzt also der SPD zu. Die Sozialdemokraten hatten um die Personalie jedoch heftig gerungen, weil sie unbedingt eine Frau aufstellen wollten. Bas ist nun erst die dritte Frau in diesem Amt in der Geschichte des Bundestags.

Die 53-Jährige hatte 2019 den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach als Fraktionsvize abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte. Nach außen hin trat die gelernte Personalmanagerin seitdem eher ruhig auf, profilierte sich aber in der Corona-Krise. Bei der Bundestagswahl verteidigte die SPD-Linke ihr Direktmandat im Wahlkreis Duisburg I.

Nicht nur durch Bas an der Spitze wird das Bundestagspräsidium in dieser Legislaturperiode voraussichtlich deutlich weiblicher: Auch mehrere der Vize-Posten, die jeder Fraktion zustehen, sollen von Frauen besetzt werden. Einzig FDP und AfD nominierten Männer als Bundestagsvizepräsidenten.

Für die Grünen wollte am Dienstag erneut die langjährige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth antreten, für die Linken Petra Pau. Die Union nominierte die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas. Für die SPD soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, auf den Vizeposten aufrücken.

Die Bundestagsvizepräsidenten sollten ebenfalls in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag gewählt werden. Dabei wird erwartet, dass die Fraktionen den Kandidaten der AfD wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode durchfallen lassen.

(dpa)