Steuerzahlerbund: Abwassergebühren in Neuss zu hoch angesetzt?
Kritik an der Kalkulationsgrundlage weist Kämmerer Frank Gensler zurück.
Neuss. "Zu viel Geld für das Abwasser": Unter diesem Motto hat der Bund der Steuerzahler jetzt wieder einen Gebührenvergleich aller 396 Städte und Gemeinden im Land erstellt. Er kommt zu dem Schluss, dass zahlreiche Kommunen zu hohe Gebühren verlangen: Sie setzten für die Kalkulation bei Kanälen nicht die Abschreibung vom niedrigeren Anschaffungswert, sondern vom höheren Wiederbeschaffungszeitwert an. Das trifft so auf Neuss und Meerbusch, Kaarst, Dormagen und Grevenbroich zu.
Hinzu komme, so der Steuerzahlerbund, dass viele Städte bei ihren Krediten den kalkulatorischen Nominalmischzinssatz - angesichts einer längeren Niedrigzinsphase - zu hoch ansetzten. Ein Satz von 7 Prozent erscheint als "Höchstsatz". Den setzt Grevenbroich an, knapp darunter bleibt Dormagen mit 6,5 Prozent, Neuss, Kaarst und Meerbusch kalkulieren mit 6 Prozent. Es geht niedriger, meint der Steuerzahlerbund - und das wiederum brächte niedrigere Gebühren.
Der Neusser Stadtkämmerer Frank Gensler kontert. Langfristig würden die Kredite abgeschlossen, da könne man nicht kurzfristig reagieren. Entscheidend sei schließlich, dass die Gebühren kostendeckend blieben. Die Praxis, bei der Kalkulation den Anschaffungswert anzusetzen, sei außerdem von Verwaltungsgerichten "ausgeurteilt: Das ist alles korrekt. Es gibt keinen Grund, die Pferde zu wechseln."
Gensler verweist zudem darauf, dass die Abwassergebühren in Neuss seit sieben Jahren nicht gestiegen seien. Durch die Umwandlung der Stadtentwässerung in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR) und die Anbindung an die Stadtwerke sei gesichert, dass die Gebühren auch 2010 "zumindest stabil gehalten" werden könnten. Die Städte und Gemeinden im Kreis liegen mit ihren Gebühren im Mittelfeld. Am höchsten sind sie in Rommerskirchen (Musterhaushalt: 911 Euro/Jahr), am niedrigsten in Dormagen (500 Euro).
