Stadt Neuss steigt in den sozialen Arbeitsmarkt ein

Neuss steigt in den sozialen Arbeitsmarkt ein : Stadt schafft Jobs für Arbeitslose

Vor allem Langzeitarbeitslose sollen profitieren. Dazu nutzt die Stadt neue Förderprogramme des Bundes.

Die Stadt Neuss will einen eigenen Beitrag zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes leisten. Das kündigt Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) an, der im Rathaus möglichst rasch Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen möchte. Befeuert wird seine Initiative durch zwei Förderprojekte des Bundesarbeitsministeriums, die zum 1. Januar greifen werden.

Ein Tätigkeitsfeld wird sich nach Breuers Ansicht in der Grünpflege auftun. Aber eben nicht nur. „Wir haben schon einige Ideen dazu“, ergänzt der Beigeordnete Holger Lachmann, der die Stadtverwaltung in der Pflicht sieht, eine Vorreiterolle zu übernehmen.

Auch die Caritas will
Arbeitsplätze anbieten

Der Ankündigung Breuers folgt prompt die politische Kommentierung aus den Reihen der Sozialdemokraten. Etliche Neusser, die seit vielen Jahren erfolglos einen Job suchen, würden davon profitieren, sagt der Fraktionsvorsitzende Arno Jansen. Wenn nicht bei der Stadt, dann vielleicht anderswo. Denn das Datum 1. Januar haben auch andere Partner der Arbeitsverwaltung vor Augen, zum Beispiel die Caritas-Sozialdienste. „Wir werden sicher in der Radstation und unseren Kaufhäusern einige Arbeitsplätze anbieten“, kündigt Geschäftsführer Dirk Jünger an.

Förderinstrumente, um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen, gab es schon viele. Doch nicht alle waren erfolgreich. Deswegen hat der Gesetzgeber im Sozialgesetzbuch den Paragrafen für die Eingliederung Langzeitarbeitsloser neu gefasst und einen weiteren unter der Überschrift „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ hinzugefügt. Beide sind auf Förderzeiträume von bis zu fünf Jahren angelegt und „locken“ interessierte Arbeitgeber mit Lohnkostenzuschüssen von bis zu 100 Prozent – wenn jemand sozialversicherungspflichtig beschäftigt wird, also auch einen Rentenanspruch erwirbt.

Bislang hätte die Stadt in Kooperation mit dem Jobcenter nur kleinere Projekte betrieben, sagt Breuer. Jetzt könne man größer einsteigen, ergänzt Lachmann, weil Argumente wie Zusätzlichkeit oder Wettbewerbsneutralität entfallen. „Die Prüfungskriterien sind nicht so intensiv, das macht das Modell leichter handhabbar.“ In der Vergangenheit sei doch viel an der Bürokratie gescheitert. Lachmann stellt aber auch klar: „Reguläre Jobs werden dadurch nicht entfallen.“

Weitere Betätigungsfelder neben der Grünfplege werden ermittelt

Für den politischen Unterbau hat der Stadtrat schon gesorgt. Der hat mit dem Stellenplan beschlossen, so Jansen, bei der Stellenbesetzung auch geförderte Beschäftigungsmöglichkeiten einzubeziehen. Jansen sieht für Langzeitarbeitslose im Amt für Stadtgrün, Umwelt und Klima gute Perspektiven. „Dort werden Personalstellen bedarfsgerecht und nach einem Grünpflegeplan aufgestockt“, sagt er. Parallel zu Gesprächen mit dem Jobcenter laufe im Rathaus die Prüfung, wo und wie Langzeitarbeitslose eingesetzt werden können, ergänzt Lachmann. Er will einen schnellen Einstieg schaffen.

Dirk Jünger findet die Idee, Langzeitarbeitslose dank Bundesgeldern für Jahre anstellen zu können, gut. Bei bisherigen Modellen konnten diese Menschen beim Dienstantritt meist schon das Ende sehen. „Das war schlecht für die Motivation“, sagt er. Jetzt aber würden sie aus den Rahmenbedingungen der Arbeitslosenhilfe heraustreten. Und für ältere Arbeitslose könnte ein solcher Job eine Brücke in die Rente sein – aus der sie dann mehr heraus bekämen als nur die Grundsicherung.