Politik ist Kurt Kriegers Sprunghaftigkeit überdrüssig

Neuss. Der Möbelhausinvestor Kurt Krieger war nie ein einfacher Verhandlungspartner. Das zeigte sich schon bei den Gesprächen zum Neubau des Möbelhauses Höffner, das erleben aber auch die Verantwortlichen in Duisburg und Düsseldorf, wo Krieger auch seine Möbelhaus-Pläne mehrfach änderte und auf einmal ein Logistikzentrum bauen wollte.

In Neuss und vor allem in den Ratsfraktionen hat der Mann aus Berlin mit seinen überraschenden Winkelzügen an Kredit eingebüßt. Bei den Grünen ist der — dort nie sehr beliebte — Projektentwickler unten durch. Man könne sich auf sein Wort „herzlich wenig verlassen“, sagt Ingeborg Arndt, genervt von der Ansage, dass Krieger nun doch keinen Möbel-Discounter „Sconto“ im Hammfeld errichten will, sondern einen Baumarkt. Roland Kehl geht noch weiter. „Ich hoffe, dass Krieger von dannen zieht mit seinen Plänen“, sagte er im Planungsausschuss. So deutlich wurde keiner, Widerspruch kam aber nicht.

Dass sich der Ausschuss eine Stunde nur mit der Frage „Sconto oder Nicht-Sconto“ beschäftigte, zeigt die Brisanz des Themas. Denn es droht, was die Politik schon einmal mit dem Projektentwickler MfI erleben musste: Monatelang hatte die Stadt den Investor hofiert, damit er ein Einkaufszentrum errichtet, die Neuss-Arcaden. Und dann hatte MfI keine Lust mehr dazu, und man stand mit leeren Händen da.

Auch Krieger scheint die Lust an Möbel-Discountern etwas vergangen zu sein. Auch wenn vordergründig betont wird, man betreibe weiter seine Sconto-Ansiedlungspläne in Neuss. Die jüngsten Äußerungen aus dem Hause Krieger zu ignorieren und einfach weiter an einem Bebauungsplan zu basteln, kann die Stadt nicht. Selbst wenn man wollte. Denn erstens wurde vereinbart, dass der Investor die Planungskosten übernimmt. Der aber hat das Geld nicht freigegeben. Zweitens liegt dem Ganzen ein städtebaulicher Rahmenvertrag zugrunde, den Krieger noch nicht gegengezeichnet hat. Und drittens handelt es sich um keinen Bebauungsplan, der gezielt auf dieses Projekt zugeschnitten ist.

Als sich Krieger in Neuss bewarb, erhielt er nicht nur den Zuschlag, weil er mehr bot als alle anderen, sondern weil er auch das Angebot machte, „Hammfeld II“ ganz zu entwickeln. Die Frist, in der ihn die Stadt zum Kauf dieser Flächen zwingen könnte, endet am 31. Dezember. „Uns läuft die Zeit weg“, sagt Peter Ott (SPD). Zumal der Kaufvertrag für die Sconto-Fläche bei Nichtstun sogar schon Ende Juni platzt.

Die Frage nach einem „Plan B“ ist gestellt, aber bis jetzt nicht eindeutig beantwortet. Neuss fühlt sich an den Vertrag mit Krieger weiter gebunden, sucht nach einer Einigung. Sie sucht aber auch nach einer Lösung, die „nicht innenstadtrelevant“ ist, wie Planungsdezernent Christoph Hölters erklärt, also den City-Handel nicht gefährdet. Ein Ladenhüter würde das Hammfeld wohl nicht sein. Wenn etwas fehlt derzeit, dann Gewerbeflächen.