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Neuss: CDU dauert Genehmigung von Bauanträgen zu lange

Kritik in Neuss : CDU kritisiert schlechte Kooperation von Ämtern

Die Neusser Verwaltung weist die Vorwürfe der Christdemokraten zurück.

Die CDU hat sich mit einer Anfrage zur Dauer von Genehmigungen von Bauanträgen in der Quirinus-Stadt an die Verwaltung gewandt. Stein des Anstoßes war, dass in der Stadt tätige Architekten ihre „große Unzufriedenheit“ diesbezüglich geäußert hätten. Zudem würde „von einer Atmosphäre der Angst innerhalb der Verwaltung berichtet, Fehler zu begehen“. So teilt es die CDU in der Begründung ihrer Anfrage mit. Zugleich verweisen die Christdemokraten darauf, dass die „Reibungslose Kooperation öffentlicher Ämter“ sowie „Behördliche Reaktionszeiten“ in der im April vorgelegten Standortanalyse der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein schlechter ausfielen als noch 2014.

Bauleitplanung wird laut
Stadt immer komplexer

Im Rathaus weist man die Kritik zurück. Das geht aus der Antwort auf die Anfrage der CDU hervor. Mit Blick auf die IHK-Standortanalyse betont die Verwaltung, dass die Stadt Neuss die Gesamtnote 2,29 erhalten habe, was der Note „gut“ entspreche. Zwar wurde Neuss beim Punkt „Reibungslose Kooperation öffentlicher Ämter“ 2014 mit 2,02 und 2019 mit 2,17 sowie im Punkt „Behördliche Reaktionszeit“ 2014 mit 2,1 und 2019 mit 2,29 bewertet. Aber beides entspreche nach wie vor der Note „gut“. Vergleiche man die Bewertung mit dem Mittelwert (2,38) der aktuellen Standortanalysen der Städte Krefeld, Kaarst, Grevenbroich, Dormagen, Meerbusch und Mönchengladbach könne festgestellt werden, dass Neuss trotzdem noch „besser beurteilt“ sei. Darüber hinaus verweist die Verwaltung auf die Bewertung weiterer kommunaler Leistungen wie zum Beispiel in Bezug auf den Service der Wirtschaftsförderung. Dort habe man eine 2,0 erhalten. Eine solch gute Bewertung habe keine andere der genannten Kommunen erhalten. Mit Blick auf die Bauleitplanung wird erklärt, dass die Bauleitplanverfahren in den vergangenen Jahren stetig komplexer geworden seien. Im Einzelfall könne dies, so die Verwaltung, zu längeren Planverfahren führen. Red

(NGZ)