NRW Bürgerbefragung zu „Neuss am Rhein“
Neuss · „Neuss am Rhein“: Der Rat verständigt sich auf ein Verfahren zur Namensänderung.
(-nau) Über die Erweiterung des Städtenamens Neuss um den Zusatz „am Rhein“ wird nicht durch einen Ratsbürgerentscheid direkt sondern alleine durch den Rat entschieden. Das kann aber frühestens im Oktober geschehen, weil vorab auf jeden Fall ein Votum der Bürger eingeholt werden soll. Das war allen Fraktionen wichtig, die sich auf einen Plan mit zwei Varianten verständigten. Die Umbenennung soll zum 1. Januar gelingen, setzt aber eine Dreiviertelmehrheit im Rat und eine ministerielle Genehmigung voraus.
Plan A sieht eine Bürgerbefragung vor, die zum Beispiel mit dem Termin der Bundestagswahl am 26. September verknüpft werden kann. Dieses Vorgehen war von Bürgermeister Reiner Breuer vorgeschlagen worden und wird auch in den Fraktionen favorisiert. Nun sollen Details zum Verfahren geklärt werden. Sollten sich dabei Probleme auftun, die aktuell noch nicht absehbar sind, wäre Plan B eine von der CDU ins Gespräch gebrachte repräsentative Befragung. Die müsste bei einem Meinungsforschungsinstitut in Auftrag gegeben und bezahlt werden. „Bei 260 000 Euro Gesamtkosten“, hält CDU-Fraktionsvorsitzender Sven Schümann fest, „sind wenige tausend Euro für die Umfrage sicher gut eingesetzt“.
Eine Folge der Namensänderung für die Stadt wäre, dass die Ortstafeln geändert werden müssen. Aber auch das städtische Siegel wäre anzupassen, Briefköpfe, Internetauftritt, Satzungen und, und, und. Kurz: Alles, was zur „Corporate Identity“, also dem äußeren Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit zählt. Weil das 2021 ohnehin überarbeitet werden sollte, stehen im Etat 260 000 Euro zur Verfügung, die für die Umbenennung verwendet werden könnten. Zur Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten liegt noch keine Kalkulation vor.
Neben einem Bürgervotum setzt zumindest die CDU eine Bewertung der Frage durch das Stadtarchiv als obligatorisch voraus. Die wird positiv ausfallen, wie eine erste Äußerung von Archivleiter Jens Metzdorf ahnen lässt: „Aus meiner Sicht ist das eine gut begründete, klare und starke Marke.“ Schließlich seien, merkt er an, Entstehung, Wandel und Wachstum von Neuss untrennbar mit dem Rhein verbunden.
Das kann Arno Jansen für die SPD nur unterstreichen: „Gemeinsam arbeiten wir unter dem Motto ,Neuss an den Rhein’ an der Öffnung der Stadt zum Rhein – beispielsweise mit der Entwicklung am Hafenkopf, am Wendersplatz oder der Schaffung eines Boulevards an der Hammer Landstraße.“ Das im Stadtnamen auszudrücken, nennt er „nur folgerichtig“.
Vincent Cziesla (Linke) hat noch ein Argument. Neuss hätte mehr Grund, seine Kreiszugehörigkeit zu verschweigen. „Neuss am Rhein im Rhein-Kreis Neuss klingt ja irgendwie doof.“
