Kulturpolitiker lehnen Zuschusskürzungen ab

Neuss. Auf rund 58 000 Euro sollte die Summe kommen, mit der sich das Kulturdezernat an den Konsolidierungsvorschlägen der gesamten Stadtverwaltung im kommenden Jahr beteiligen wollte. Die Kulturpolitiker machten in ihrer jüngsten Sitzung aber einen Strich durch diese Rechnung und zogen knapp 32 000 Euro davon ab. Die kamen über den Widerspruch zu konkreten Kürzungsvorschlägen bei Neusser Kulturinstituten zusammen.

Zudem reagierten die Kulturpolitiker mit großem Unmut auf Vorhaben im Stellenplan, die am Ende mit weiteren 48 000 Euro Ersparnis zu Buche schlagen könnten. Diese Summe soll laut Vorschlägen der Arbeitsgruppe Konsolidierung über die um eine Stufe reduzierte Besoldung der künftigen Chefs auf den Sesseln des Kulturreferenten, des Kulturamtsleiters (ab 2020) und des VHS-Chefs sowie „einer personalwirtschaftlichen Maßnahme“ in der Stadtbibliothek erreicht werden. „Das Personaltableau im Kulturbereich ist ohnehin auf einem historischen Tiefstand“, meinte Joachim Goerdt (CDU) dazu. Er teilt mit den anderen Politikern die Befürchtung, dass bei einer Herabstufung der Besoldung auch die Qualität der Bewerber leiden könnte. Und so wurde Hartmut Rohmers Vorschlag (SPD), dieses Vorhaben nur „zur Kenntnis zu nehmen“ und ihm nicht zuzustimmen, einstimmig angenommen.

Zurück zu den Einsparungen im Kulturbereich, die nach dem Willen der Kulturpolitiker wie eingangs erwähnt geringer ausfallen sollen. Wenn der Beschluss der Kulturpolitiker Bestand hat, wird der Eintritt zu Veranstaltungen der Alten Post künftig nur um einen Euro (nicht um zwei) sowie die Gebühr für Kursteilnehmer pro Stunde um 30 Cent (statt 50 Cent) erhöht. Weder das Stadtarchiv noch das Theater am Schlachthof, noch das RLT, noch die Deutsche Kammerakadamie und noch der Raum der Kulturen sollen Zuschusskürzungen hinnehmen müssen (2018 insgesamt 9500 Euro geplant).

Durchgewinkt wurden Sparvorschläge für Aktivitäten zu Städtepartnerschaften und VHS-Kosten. Abgelehnt dagegen Kürzungen für die Stadtbibliothek im Medienetat (5000 Euro) und bei Maßnahmen der Leseförderung (2000 Euro). Dass Letztgenannte auf den Förderverein geschoben werden sollen, war für Rohmer „fast ein Stück aus dem Tollhaus“. Seine Einschätzung, dass Politik und Verwaltung nicht einfach einen „Durchgriff in die Kasse eines Vereins“ machen könnten, wurde von allen geteilt. hbm