Krach um das Kriegerehrenmal

Nach ihrer Rede beim Schützenempfang, wirft die SPD Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus schlechten Stil und Populismus vor.

Kaarst. Die Diskussion ums Kriegerehrenmal schlägt hohe Wellen: Die SPD wirft Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus (CDU) schlechten Stil und Populismus vor, weil sie sich beim Schützenempfang zum Kriegerehrenmal geäußert hatte, ohne dass die SPD hätte Stellung nehmen können. Nienhaus habe behauptet, die SPD und die gesamte Politik würden den Sinn des Kriegerehrenmals in Frage stellen, so SPD-Vorsitzende Anneli Palmen und ihre Stellvertreterin Hildegard Kuhlmeier. Nienhaus entgegnet in einer Stellungnahme: „Zu keinem Zeitpunkt habe ich der SPD unterstellt, sie würde den Sinn des Kriegermals hinterfragen.“

Die SPD sieht das anders: „Entgegen den Äußerungen der Bürgermeisterin auf dem Schützenempfang am Sonntag in Kaarst stellen weder die Politik im Allgemeinen noch die SPD im Besonderen den Sinn des Ehrenmals in Zweifel“, heißt es. „Die SPD hat die Sanierung des Kriegerdenkmals in Kaarst und die Herrichtung des Ehrenmals in Büttgen beantragt, weil gerade in diesen weltweit unruhigen Zeiten mit solchen Stätten an die Kriegsgräuel des vergangenen Jahrhunderts mahnend erinnert werden soll. Wie kann das dafür zeugen, dass wir den Sinn in Frage stellen. Das Gegenteil ist der Fall,“ erklärt Palmen. Dass die SPD in ihrer Antragsbegründung anregte, über einen würdigeren Standort des 1926 errichteten Denkmals nachzudenken, sei als Denkanstoß zu sehen. Palmen:„Wenn die Bürgermeisterin mit Verweis auf Traditionen Denken ablehnt, ist das schwach. Traditionen müssen gewahrt und weiterentwickelt werden, so wie es unsere Vorfahren getan haben, sonst bewegt sich im Leben nichts mehr.“

Seitens der Stadt heißt es, die Bürgermeisterin habe in ihrer Rede während des Schützenempfangs die Bedeutung des Standortes für das Brauchtum und das Erinnern unterstrichen. Sie habe lediglich gesagt: „Der Standort an einem der Hauptknotenpunkte unseres innerstädtischen Verkehrs und unweit des kirchlichen Lebens in Kaarst ist deshalb nicht nur mit Bedacht gewählt worden, er ist auch heute noch der richtige Platz des Erinnerns.“

Die SPD meint zu der Standortfrage, dass sich die äußeren Verhältnisse deutlich verändert hätten. Palmen kritisiert weiterhin: „Populistisch und grenzwertig für den weiteren Umgang miteinander ist aber, auf einem Schützenempfang überhaupt solche Äußerungen zu tun und die SPD damit ohne die Möglichkeit der Gegendarstellung zu diskreditieren, um dann am Ende der Ansprache darauf hinzuweisen, dass Politik nicht zum Schützenempfang gehört. Das ist schlechter Stil.“ Die Reaktion der SPD kann Nienhaus nicht nachvollziehen.

Sie weist die Vorwürfe zurück: „Als gewählte Bürgermeisterin dieser Stadt ist es meine Aufgabe und mein Selbstverständnis, klare Position zu beziehen.“ Das sei nicht populistisch, sondern Ausdruck von politischer Verlässlichkeit. „Ich stehe in der Standort-Frage des Kriegermals an der Seite der Schützen, auch wenn die SPD das Kriegermal gerne an anderer Stelle sehen würde. Meine Position habe ich bereits im Kulturausschuss und im Stadtrat deutlich gemacht.“ Eine Brauchtums-Veranstaltung sei für sie der geeignete Rahmen, um über Traditionen, Verpflichtungen und Standpunkte zu sprechen.