Kaarst: Moormanns dritte Amtszeit
CDU: Wahl von Palmen sei „von ziemlich Rechten bis äußerst Linken“ zustande gekommen.
Kaarst. Die Zeiten haben sich geändert. Die Demokratie in Kaarst wird bunter, acht Parteien sind im neuen Stadtrat vertreten. Und die Fronten sind klar. Das wird sogar bei der Sitzaufteilung im Bürgerhaus deutlich: Auf der einen Seite sitzen FDP und CDU, gemeinsam kommen sie auf 28 Stimmen. Gegenüber sitzen die Fraktionen von SPD, die Grünen, UWG, Zentrum sowie Einzelmitglieder der Parteien Die Linke und der Familienpartei.
Am Donnerstag kamen die Politiker nach der Kommunalwahl erstmals zusammen. In der 1. Sitzung der 8. Wahlperiode wurden sie von Bürgermeister Franz-Josef Moormann vereidigt und symbolisch mit einem Händedruck in ihr Amt eingeführt. Zudem haben sie ihre Arbeit organisiert und Ausschüsse gegründet, deren Vorsitze und Stellvertreter verteilt sowie Vertreter für Gremien der Sparkasse und der Stadtwerke Kaarst benannt.
Zu Beginn der Sitzung wurde Franz-Josef Moormann vom Altersvorsitzenden Heinrich Leßmann als Bürgermeister vereidigt. "Ich trete meine dritte Amtszeit mit genau so viel Freude an wie die vorangegangenen. Aber schwierige Aufgaben liegen vor uns", sagte Moormann. "Ich wünsche mir ein gutes Miteinander. In der Vergangenheit ist es uns gelungen bei allen sachlichen Unterschieden, Einvernehmen zu finden", sagte der Stadtchef. Doch gleich in der ersten Sitzung einigten sich die Partei rechts und links des Bürgermeisters.
Wie vom Grünen-Fraktionsvorsitzenden Christian Gaumitz bereits angekündigt, schloss sich seine Fraktion mit SPD, UWG, Zentrum und den Einzelvertretern von Familienpartei und der Linken bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister zusammen. So gratulierte Moormann seinen Stellvertretern Matthias Kluth (CDU) und Anneli Palmen (SPD). Der CDU/FDP-Vorschlag, Hanno Wilsch (FDP) zu wählen, scheiterte.
Durch den Zusammenschluss punktete die "Opposition" auch bei der Vergabe der Vorsitze und Stellvertreter in den Ausschüssen. Das überraschte die CDU und passte ihr gar nicht: "Wir sind nicht nur erstaunt, sondern auch betroffen und verfolgen diese Entwicklung mit großer Sorge. Denn die Mehrheit für Frau Palmen ist durch die Stimmen von ziemlich Rechten bis zu den äußerst Linken zustande gekommen", sagte Lars Christoph, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Gaumitz (Grüne) konterte: "Das ist ein unsinniger Vorwurf. Die CDU hat nicht verstanden, worum es geht. Hoffentlich ist das nicht das Niveau, auf deren Grundlage die Christdemokraten künftig arbeiten wollen." Anneli Palmen betonte, dass ihre Wahl ein wichtiges Signal sei, um die Entschlossenheit zur Veränderung zu verdeutlichen, damit in den Ausschüssen - und nicht nur CDU-intern - um die besten politischen Ideen und Konzepte gerungen wird.
