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CDU drängt auf Breitbandausbau

CDU drängt auf Breitbandausbau

Die Partei fordert einen Masterplan für Neuss.

Neuss. Die Kanzlerin denkt nach vorn. So stellt Angela Merkel die Bedeutung des digitalen Wandels, der im vollen Gange ist, für die Wirtschaft mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert gleich.

Während Merkel und die von ihr geführte Bundesregierung versuchen, den technologischen Fortschritt mitzugestalten und zu begleiten, haben staatliche Stellen Mühe, Schritt zu halten. „Das muss sich ändern“, sagt Thomas Kaumanns (32), „auch in Neuss.“ Darum hat der junge CDU-Ratsherr einen Antrag für die Ratssitzung am Freitag vorbereitet, mit dem die schwarz-grüne Koalition einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet fordert.

Ein leistungsfähiges Internet gehört heute zu den wichtigen Standort-Faktoren. Für viele Wohnungssuchende wie auch für ansiedlungswillige Unternehmen. „Es gibt Familien, die sich bereits bewusst gegen Uedesheim entschieden haben“, sagt Stefan Crefeld. Der CDU-Ratsherr zeigt auf, welche Auswirkung der fehlende flächendeckende Breitbandanschluss für Uedesheim, Holzheim und Grefrath hat.

Vize-Bürgermeister Thomas Nickel klagt: „In einigen Bereichen dieser Stadtteile sind nicht einmal Geschwindigkeiten von 6 Mbit/s möglich.“ So fordert die CDU in ihrem Antrag stadtweit ein Breitbandnetz, das Geschwindigkeiten von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 und 100 Mbit/s bis 2024 erlaubt.

Für Thomas Kaumanns gehört eine gute digitale Infrastruktur zu den Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge wie die Energie- und Wasserversorgung. Darum sei es nachvollziehbar, dass andernorts Stadtwerke die Internet-Infrastruktur aufbauen. Die Stadtwerke Neuss hätten ihre Anteile am Düsseldorfer Stadtnetzbetreiber Isis Multimedia Net verkauft, der über die Zwischenstation Arcor inzwischen in Vodafone aufgegangen ist.

„Die Stadt muss es nicht selbst machen“, sagt Kaumanns, „sie muss aber wissen, was sie will und sagen, wer es machen soll.“ So will die CDU mit ihrem Antrag erreichen, dass „Zielvorgaben formuliert“ werden. Zudem soll die Stadt beauftragt werden, einen Masterplan Breitbandausbau zu erarbeiten. Kaumanns schlägt vor, dass die wichtige Querschnittsaufgabe durch eine Kommission oder einen Ratsausschuss begleitet wird.

In der Zweckverbandsversammlung der ITK Rheinland, deren Mitglied die Stadt Neuss ist, arbeitet Kaumanns bereits seit 2009 mit. Er wünscht sich das kommunale Rechenzentrum mit Sitz in Neuss als „inhaltlichen Treiber“, um im digitalen Wandel die nächsten Schritte vorzubereiten: „Die ITK hilft den Kommunen, Geld zu sparen. Sie kann aber noch viel mehr.“