Meerbusch: CDU - Keine wechselnden Mehrheiten
Gesprächsrunde abgeschlossen.
Meerbusch. Die erste Runde bei der Suche nach der weiteren Form der politischen Zusammenarbeit im neuen Rat ist absolviert. Schön der Reihe und Größe nach hat die CDU das Gespräch mit FDP, SPD und Grünen gesucht.
Davon unabhängig haben sich auch SPD, FDP, Grüne und UWG an einen Tisch gesetzt. Man habe in guter Atmosphäre Gemeinsamkeiten ausgelotet, fassen Heinz Ruyter (Grüne) und Franc Dorfer (FDP) alle Gespräche zusammen.
In allen Gesprächsrunden wurden Sachthemen und Projekte abgeklopft und nach Übereinstimmungen gesucht - beispielsweise in der Schul-, Familien- (U3-Betreuung) und Haushaltspolitik, in Bezug auf die Entwicklung des Ostara-Geländes, von Haus Meer oder der Sportanlage in Strümp.
Doch auch das Atmosphärische ist wichtig, will man die nächsten fünf Jahre eng zusammenarbeiten. Wie eng, ist noch unentschieden.
"Eine langfristige Koalition und Kooperation ist unser Ziel", sagt der stellvertretende CDU-Parteichef Carsten Herlitz. "Nur dann kann man Politik im Sinne der Stadt machen." Müsse man als stärkste Fraktion ständig mit wechselnden Mehrheiten arbeiten, fehle der rote Faden.
Herlitz ist zuversichtlich, dass eine feste Mehrheit zustande kommt - "mit der CDU". Neben den inhaltlichen Übereinstimmungen sei für eine vertrauensvolle und tragfähige Zusammenarbeit wichtig, dass man sich verstehe. "Wir kennen ja nicht alle Themen, die in den kommenden fünf Jahren auf die Koalition zukommen."
Herlitz kann sich vorstellen, dass nach der Diskussion in Fraktion und Parteivorstand in der nächsten Woche "klar ist, wie und wohl auch mit wem die CDU Gespräche aufnimmt".
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ilse Niederdellmann geht davon aus, dass die Suche nach Schnittmengen und die Diskussion über die Art der Zusammenarbeit noch "zwei bis drei Wochen" in Anspruch nimmt. In der künftigen Fraktion sieht sie sich wieder an der Spitze: Am kommenden Montag wird gewählt.
Mit der Wahl zum Fraktionsvorstand lassen sich die Grünen bis Oktober Zeit, die FDP wird am Montag erstmals in neuer Fraktionsstärke tagen. "Das macht Sinn, denn diese zwölf Mitglieder müssen ja die politischen Vereinbarungen umsetzen", sagt Dorfer.
Während das Zentrum mit einem Sitz im Rat keinen Fraktionsstatus hat, bereitet sich die UWG Mehr Meerbusch auf ihre neue Rolle vor. Ihr Vorsitzender Christian Staudinger-Napp hat die Ampel-Gespräche als angenehm empfunden und große Übereinstimmungen festgestellt, aber: "Die CDU hat mit uns nicht gesprochen."
