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Konjunkturpaket: Fast jeden Euro ausgegeben

Konjunkturpaket: Fast jeden Euro ausgegeben

Die Mittel aus dem Konjunkturpaket sind pünktlich investiert worden.

Meerbusch. Annähernd vier Millionen Euro standen der Stadt im Rahmen des Konjunkturpakets II für „bedeutsame Investitionen“, so die Auflage des Bundes, zur Verfügung. Rechtliche Vorgabe war darüber hinaus, dass die Maßnahmen bis Ende 2011 abgeschlossen sein mussten.

Das ist so gut wie gelungen. Im Bereich der Infrastruktur in Bildungseinrichtungen konnte die Verwaltung 99,43 Prozent der Fördermittel abrufen. Fast drei Millionen Euro wurden in die Erneuerung von Fenstern, Toilettenanlagen oder Heizkesseln gepumpt. Dickster Brocken war die Sanierung von Fenstern und Türen im Meerbusch-Gymnasium für 476 000 Euro.

Für weitere Investitionen der Infrastruktur — etwa Wirtschaftswegebau, Breitbandversorgung, Straßenbeleuchtung oder Installation behindertengerechter Aufzüge in städtischen Gebäuden — stand dem Servicebereich Immobilien um seinen Leiter Claus Klein eine weitere Million Euro zur Verfügung. Von diesen Mitteln wurden 96,2 Prozent abgerufen.

Dass dies in diesem Ausmaß gelungen ist, ist umso bemerkenswerter, da die Mitarbeiter des Services Immobilien bei Bekanntwerden der Konjunkturspritze im Februar 2009 durch die damals im Bau befindlichen Großprojekte stark eingebunden waren: Mediothek Büderich, Bürgerhaus Lank und Bauhof Strümp sowie weitere geplante Vorhaben wie das Feuerwehrgerätehaus in Langst-Kierst oder die Sportlerumkleiden in Lank und Strümp. Insgesamt 23 zusätzliche Projekte mussten innerhalb von 18 Monaten abgewickelt werden.

„Um vor dem Hintergrund der angespannten Personalressourcen eine zeitnahe Abwicklung überhaupt zu ermöglichen, wurden zunächst große, zusammenhängende Maßnahmepakete aus möglichst wenigen Einzelgewerken geschnürt“, erklärt der Technische Beigeordnete Just Gérard rückblickend. Ziel sei immer gewesen, dass nach der Umsetzung ein deutlicher Energiespareffekt erreicht werde.

Dass deutschlandweit alle Städte und Kreise parallel mit der Umsetzung des Konjunkturpakets beschäftigt gewesen seien, habe in Folge der großen Marktnachfrage dazu geführt, dass die Preise stark angestiegen seien, so Gérard. Konsequenz: Einige geplante Toilettensanierungen an Grundschulen konnten nicht mit den Bundesmitteln umgesetzt werden, die Stadt musste selbst einspringen.

Andere Unterhaltungsmaßnahmen habe man dank der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket jedoch zeitlich vorziehen können, so dass eine deutliche Entlastung der mittelfristigen Meerbuscher Finanzplanung erfolgt sei. Hilfreich sei dabei die — befristete — Lockerung des Vergaberechts durch den Gesetzgeber gewesen, so dass Aufträge deutlich schneller erteilt werden konnten.

Unter dem Strich bleibe die Erkenntnis: „Sämtliche vom Rat beschlossenen Maßnahmen konnten termingerecht fertiggestellt und abgerechnet werden“, berichtet Gérard nicht ohne Stolz auf seine Mitarbeiter.