Zerwürfnis in der FDP: Ärger um Vorstandswahl

Zerwürfnis in der FDP: Ärger um Vorstandswahl

Wahl zum Stellvertreter wurde offensichtlich nicht korrekt durchgeführt. Volker Zachel fühlt sich benachteiligt.

Kaarst. Seit mehr als zehn Jahren engagiert sich Volker Zachel in verantwortlicher Funktion bei den Kaarster Liberalen. Jetzt scheint das Verhältnis im Parteivorstand schwer angeknackst zu sein. Zachel erhebt Vorwürfe und spricht davon, dass Vorstandswahlen „manipuliert und nach Gutsherrenart beschlossen“ worden seien. „Es ist schon erschreckend, mit welchem Gleichmut sich die Parteiführung über geltendes Recht und eigene Parteiregeln hinwegsetzt“, empört sich Zachel (67).

Stein des Anstoßes sind die Vorstandswahlen auf dem letzten Stadtparteitag vom 24. März, die offenbar nicht satzungskonform durchgeführt wurden. Die wichtigste Personalie: Heinrich Thywissen wurde einstimmig als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Günter Kopp als einer der beiden Stellvertreter wurde mit zwei Gegenstimmen wiedergewählt.

Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters, Volker Zachel, passierte dann der offensichtliche Fehler, den Wahlleiter Jochen Dürrmann wohl erst später feststellte. Denn Zachel — zuvor schon jahrelang als Stellvertreter tätig — wurde auf diesem Parteitag zwar informell im Amt bestätigt. Mit mehr als 50 Prozent der Stimmen, wie es die Satzung vorgibt, wurde er aber nicht gewählt.

Das Ergebnis für Zachel lautete: acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Ein zweiter Wahlgang, bei dem eine einfache Mehrheit gereicht hätte, wurde nicht durchgeführt. Aber eben dies wäre aus Sicht von Zachel notwendig gewesen, um Stellvertreter zu bleiben.

Stattdessen wurde das Wahlergebnis von Zachel auf der Vorstandssitzung nach drei Tagen annulliert. Zachel selbst forderte aufgrund dieser Verfahrensfehler Neuwahlen. Der 67-Jährige fühlt sich benachteiligt. Der Vorsitzende habe ihm zwar — trotz der nicht ordnungsgemäß durchgeführten Wahl — zunächst ein Stimmrecht im Vorstand angeboten, tatsächliche Neuwahlen hätte man ihm aber erst im kommenden Jahr in Aussicht gestellt, berichtet Zachel. Briefe, die er daraufhin an die Partei und die Kreis-FDP geschickt habe, seien nicht beantwortet, sein Antrag auf Neuwahlen abgelehnt worden. Seitdem sei die Kommunikation eingefroren.

Stadtverbandssprecher Günter Kopp wertet die Sache anders: Ja, es habe einen Fehler bei den Vorstandswahlen gegeben. Ungeachtet der Forderung Zachels soll es Anfang Juni einen außerordentlichen Stadtparteitag geben, auf dem die Wahl des zweiten Stellvertreters wiederholt werde. „Der Termin war eigentlich schon für den 30. Mai angesetzt. Da dann aber Ausschüsse stattfinden, wird er jetzt auf Juni vertagt“, erklärt Günter Kopp.