Grevenbroich: Gewerbesteuer führt zu Haushaltsplus

Finanzen der Stadt Grevenbroich : Gewerbesteuer bringt Kasse ins Plus

Die Stadt wird das Haushaltsjahr 2019 wohl erheblich besser abschließen als erwartet.

Im Rathaus wird zurzeit am Entwurf für den Haushalt 2020 gearbeitet. Neue Etatzahlen gibt es bereits im Haupt- und Finanzausschuss, der Donnerstag stattfindet: Die Stadt wird das Haushaltsjahr 2019 wohl mit einem Plus abschließen. Nach jetzigem Stand wird der Überschuss 2,9 Millionen Euro betragen. Bei der Haushaltsverabschiedung Ende vergangenen Jahres waren Kämmerin Monika-Stirken-Hohmann und ihr Team von einem Minus von 15,7 Millionen Euro ausgegangen. Bereits 2018 hatte die Stadt am Jahresende ein Plus von 16,6 Millionen Euro erzielt. In den beiden Jahren davor gab es zwar ein Defizit, das aber erheblich geringer ausfiel als im Etatplan kalkuliert.

Für 2019 rechnet Stirken-Hohmann mit einer Haushaltsverbesserung gegenüber dem Haushaltsplan von 18,7 Millionen Euro. Dies geht aus dem Finanz-zwischenbericht für den Finanzausschuss hervor. Der hauptsächliche Grund ist die viel kräftiger als gedacht sprudelnde Gewerbesteuer. Statt der eingeplanten 39 Millionen „nehmen wir zehn Millionen mehr ein“, sagt die Kämmerin. „Wir hatten 2019 Zahlungen von zwei Betrieben in unerwarteter Höhe.“ Die Gewerbesteuer sei in diesem Jahr „die größte Einnahmequelle der Stadt. Deshalb ist es wichtig, weiter neue Unternehmen anzusiedeln und Gewerbegebiete auszuweisen – wie im Neubaugebiet in Kapellen“, betont Monika Stirken-Hohmann. Ein Wermutstropfen: Wegen der höheren Einnahme muss die Stadt insgesamt knapp 1,6 Millionen mehr an Gewerbesteuerumlage und an den Fonds Deutsche Einheit abführen.

Etatverbesserung ist wichtig für die Haushaltssanierung

Dagegen erfreulich: Auch bei anderen Haushaltspositionen gibt es Verbesserungen. So muss die Stadt 4,1 Millionen Euro weniger Kreisumlage zahlen als veranschlagt, und aus der Einkommensteuer können zusätzliche 1,1 Millionen Euro verbucht werden.

Die Etatverbesserung um 18,7 Millionen ist wichtig für die Haushaltssanierung. Der Sanierungsplan sieht vor, dass die Stadt bis 2024 bereits beim Haushaltsbeschluss einen ausgeglichenen Etat darstellen kann – ohne Sondereffekte wie 2018 und 2019. „Das erfolgreiche Jahr 2019 bestärkt uns in der Überzeugung, dass wir das Sanierungsziel 2024 erreichen werden“, sagt Stirken-Hohmann. Zugleich betont sie: „Ein gutes Haushaltsjahr darf uns aber nicht dazu verleiten, leichtsinnig zu werden. Wir müssen das Ziel weiter ständig im Blick haben.“ Und Kämmereileiter Frank Möller erklärt: „Es ist wichtig, dass wir nicht in den Nothaushalt geraten, weil wir sonst Gestaltungsfreiheit verlieren.“ Für 2020 weist die Finanzplanung ein Defizit von mehr als 26 Millionen aus. Ein Grund: Die höheren Einnahmen in Vorjahren wirken sich negativ auf die Schlüsselzuweisungen an die Stadt aus.

Die Kämmerei will das Ergebnis wieder verbessern. Doch es gibt Herausforderungen, etwa steigende Ausgaben für Kita-Betreuung. 2020 soll der neue Kindergarten in Wevelinghoven starten. Stirken-Hohmann rechnet nicht damit, „dass wir 2020 Gewerbesteuern in gleicher Höhe wie 2019 erreichen, die Wirtschaftsdaten werden nach unten korrigiert.“

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