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Finanzen in Grevenbroich: Minus bei der Gewerbesteuer in Sicht

Finanzen in Grevenbroich : Grevenbroich befürchtet Steuer-Minus

Bricht der Stadt Gewerbesteuer weg, ist der Weg aus der Haushaltssicherung in Gefahr.

Arbeit unter Hochdruck in der Kämmerei: Chefin Monika Stirken-Hohmann und ihre Mitarbeiter wollen den Grevenbroicher Unternehmen in der Corona-Krise helfen. Gut 20 Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer oder Senkungen der nach den Vorjahreswerten berechneten Vorauszahlungen seien schon im Rathaus eingegangen, so die Kämmerin. „Zwei Drittel haben wir bereits bearbeitet. Das hat derzeit Priorität.“

In den bangen Minuten zwischendrin schaut Stirken-Hohmann sorgenvoll auf die Auswirkungen für die Stadtfinanzen. Von den für das Jahr 2020 angesetzten Erträgen im Grevenbroicher Rechenwerk kommen 27,1 Prozent aus der Gewerbesteuer. Sie hat mit 35,4 Millionen Euro den größten Anteil an den städtischen Einnahmen. Je nach Dauer und Ausmaß der durch das Virus injizierten Wirtschaftskrise werden auch Einkommens- und Umsatzsteuer betroffen sein – über die eine Kommune nicht selbst entscheidet, aber Anteile bekommt. Wenn in den kommenden Monaten viele Millionen Euro Einnahmen wegbrechen, gerät der Etat in Schieflage. Und sobald das geschieht, wächst ein großes Fragezeichen am Ziel 2024: Dann wollte Grevenbroich das Joch der Haushaltssicherung abwerfen und über Einnahmen und Ausgaben selber bestimmen, ohne dass der Kreis das letzte Wort hat.

Kämmerin: Auch Kommunen
brauchen einen Rettungsschirm

Stirken-Hohmann sagt unmissverständlich: Die Kommunen trügen einen großen Teil der Lasten durch die Corona-Krise – da brauche es für sie einen Rettungsschirm, nicht nur für die Unternehmen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, Roland Schäfer, stimmt ihr zu. Er erinnert an die Finanzlöcher, die die Finanzkrise von 2008 hinterlassen hat. Damals seien bundesweit 8,5 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen. Viele Finanzexperten gehen davon aus, dass die Corona-Krise noch heftiger ins städtische Kontor schlagen wird als beim damaligen Rückgang um 20 Prozent.

 In einer Kommune wie Grevenbroich gibt es kaum Möglichkeiten zum Gegensteuern. Die für Mai anstehende Steuerschätzung werde das sich abzeichnende Desaster auf der Einnahmeseite noch nicht abbilden können. Erst bei den Arbeiten für den Haushalt 2021 werden Verwaltung und Politik eine erste Ahnung bekommen, was ihnen an Geld und damit an Gestaltungsmöglichkeiten nach der Krise übrig blieb.